Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2     Prioritäten      
Ö 2.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 2.1.1  
Zum Lkw-Parken auf öffentlichem Straßenland im Bezirk  
Enthält Anlagen
2074/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 2.2.1  
Corona-Krise: Zum Förder- und Hilfebedarf im Bezirk und Unterstützungsmöglichkeiten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2034/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 2.3.1  
Pop-up-Radwege  
Enthält Anlagen
2049/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 2.4.1  
Zu: Wohnungslos – Obdachlos – Ratlos?  
Enthält Anlagen
2052/VIII  
Ö 2.5     Gemeinsame Priorität      
Ö 2.5.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-45 vom 28. Januar 2019 mit 1. Deckblatt vom 20. Juni 2019 und 2. Deckblatt vom 1. November 2019 für eine Teilfläche zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Wegeverbindung zwischen Kastanienallee und Beerenpfuhlgraben, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße sowie nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Alt Hellersdorf“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0904/V)  
Enthält Anlagen
2006/VIII  
Ö 2.5.2  
Zur Baum- und Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
2030/VIII  
Ö 3  
Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Zu Wohngeld in schwierigen Zeiten  
Enthält Anlagen
2084/VIII  
Ö 4  
Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen
Enthält Anlagen
1605/VIII  
Ö 4.2  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 4.2.1  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Helle Mitte wiederbeleben – Bezirksamt muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
1777/VIII  
Ö 5.1.2  
Beirat für das Theater am Park  
Enthält Anlagen
1832/VIII  
Ö 5.1.3  
Schwimmunterricht in Marzahn-Hellersdorf stärken I  
Enthält Anlagen
1889/VIII  
Ö 5.1.4  
Archivierungsschränke im Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
1901/VIII  
Ö 5.1.5  
Alten Marzahner Friedhof gemeinsam mit der russisch-orthodoxen Kirche Marzahn reaktivieren!  
Enthält Anlagen
1962/VIII  
Ö 5.1.6  
Neue Verhandlungen mit der BIM über die Sanierung von Verwaltungsgebäuden!  
Enthält Anlagen
1968/VIII  
Ö 5.1.7  
Klimaschutz macht Schule - Fridays for Future im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
1986/VIII  
Ö 5.1.8  
Abberufung und Bestellung eines behördlichen Datenschutzbeauftragten (BA-Vorlage Nr. 0905/V)  
Enthält Anlagen
1998/VIII  
Ö 5.1.9  
Sicherung von Grundstücken als Vorhalteflächen  
Enthält Anlagen
2012/VIII  
Ö 5.1.10  
Zweiten Zugang zum S-Bahnhof Mahlsdorf schaffen  
Enthält Anlagen
2016/VIII  
Ö 5.1.11  
Unterstützung für Beschäftigte und Unternehmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2036/VIII  
Ö 5.1.12  
Einmalige Nutzung des BIZ für Veranstaltungen der in der BVV Marzahn-Hellersdorf vertretenen politischen Parteien (BA-Vorlage Nr. 0996/V)  
Enthält Anlagen
2044/VIII  
Ö 5.1.13  
Für ein bezirkliches Energiekonzept  
Enthält Anlagen
2046/VIII  
Ö 5.1.14  
Baumschutz Bruno-Baum-Straße/Hänflingsteig  
Enthält Anlagen
2047/VIII  
Ö 5.1.15  
Brunnen und Wasserspielplätze wieder öffnen!  
Enthält Anlagen
2048/VIII  
Ö 5.1.16  
Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten  
Enthält Anlagen
2051/VIII  
Ö 5.1.17  
Nachhaltige Sicherung der Mahlsdorfer Bibliothek  
Enthält Anlagen
2057/VIII  
Ö 5.1.18  
Sportvereine im Zuge der Corona-Pandemie unterstützen  
Enthält Anlagen
2068/VIII  
Ö 5.1.19  
Keine Einkommenseinbußen wegen Kinderbetreuung!  
Enthält Anlagen
2069/VIII  
Ö 5.1.20  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss hier: Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
2082/VIII  
Ö 5.1.21  
Keinen „solidarischen Finanzierungsbeitrag“ der Kita-Träger!  
Enthält Anlagen
2083/VIII  
Ö 5.1.22  
Voraussetzungen für den Bau der neuen Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf dringend schaffen!  
Enthält Anlagen
2085/VIII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Abstimmung zum Bürgerhaushalt barrierefrei und datensicher umsetzen  
Enthält Anlagen
1888/VIII  
Ö 5.2.2  
LOR-Modifikation 2020 (BA-Vorlage Nr. 0964/V)  
Enthält Anlagen
2025/VIII  
Ö 5.2.3  
Unterstützung der von den Pandemie-Einschränkungen betroffenen Gewerbetreibenden, die Mieter in bezirkseigenen Immobilien sind  
Enthält Anlagen
2032/VIII  
Ö 5.2.4  
Bereitstellung von Schutzausrüstungen für Angehörige medizinischer und pflegender Berufe  
Enthält Anlagen
2033/VIII  
Ö 5.2.5  
Arbeitsfähigkeit der Bezirke bewahren – nicht „sparen bis es quietscht“  
Enthält Anlagen
2035/VIII  
Ö 5.2.6  
Personelle Voraussetzung für die Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes schaffen  
Enthält Anlagen
2050/VIII  
Ö 5.2.7  
Schaffung zusätzlicher HzE-Einrichtungen nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2053/VIII  
Ö 5.2.8  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
2054/VIII  
Ö 5.2.9  
Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd im Bebauungsplangebiet 10-80 - Parler Straße planungsrechtlich sichern!  
Enthält Anlagen
2055/VIII  
Ö 5.2.10  
Sicherung der Kleingartenanlage Iselbergplatz  
Enthält Anlagen
2056/VIII  
Ö 5.2.11  
Kurzeitparken in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
2060/VIII  
Ö 5.2.12  
Ein Fahrradparkhaus für den Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2061/VIII  
Ö 5.2.13  
E-Learning in Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
2062/VIII  
Ö 5.2.14  
Halteverbot in der Wernerstraße  
Enthält Anlagen
2063/VIII  
Ö 5.2.15  
Regenwasserspeicherung und Verwertung insbesondere in der Großsiedlung  
Enthält Anlagen
2064/VIII  
Ö 5.2.16  
Installation zusätzlicher Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2065/VIII  
Ö 5.2.17  
Träger bei der Ausarbeitung von Hygienekonzepten unterstützen!  
Enthält Anlagen
2066/VIII  
Ö 5.2.18  
Kinderschutzprojekte stärken!  
Enthält Anlagen
2067/VIII  
Ö 5.2.19  
Homeoffice ist keine Kinderbetreuung!  
Enthält Anlagen
2070/VIII  
Ö 5.2.20  
Parkmöglichkeiten für Pkw auf der Märkischen Allee statt für Lkw  
Enthält Anlagen
2071/VIII  
Ö 5.2.21  
Kitas und Schulen sollen Kontakt mit Kindern halten  
Enthält Anlagen
2072/VIII  
Ö 5.2.22  
Raus aus den Gewerbemieten - für nachhaltige Bibliotheksstandorte in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2075/VIII  
Ö 5.2.23  
Prüfung der Einrichtung eines Bibliotheksbusses in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2076/VIII  
Ö 5.2.24  
Schaffung von bezahlbarem Wohnen für Studierende  
Enthält Anlagen
2077/VIII  
Ö 5.3  
Konsensliste c)      
Ö 5.3.1  
Zu: Nicht verbrauchte Haushaltsmittel zu Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1943/VIII  
Ö 5.3.2  
Zu kurz- und langfristigen Erweiterungsmaßnahmen an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1959/VIII  
Ö 5.3.3  
Zu: Gemeinsam für ein Freibad/Kombibad in Marzahn-Hellersdorf - Nächste Schritte zügig anpacken!  
Enthält Anlagen
1982/VIII  
Ö 5.3.4  
Zum Schüler/-innenhaushalt im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1988/VIII  
Ö 5.3.5  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
2058/VIII  
Ö 5.3.6  
Zu SIWANA – Stand der Umsetzung?  
Enthält Anlagen
2059/VIII  
Ö 5.3.7  
Zum Grundstücksgeschäft des ehemaligen Kinos Sojus am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2078/VIII  
Ö 5.3.8  
Zur Entwicklung der Fahrradinfrastruktur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2073/VIII  
Ö 5.3.9  
Zum Ehrenamt in den Unterkünften  
Enthält Anlagen
2011/VIII  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1     Ausschussanträge      
Ö 6.1.1  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur  
Enthält Anlagen
2079/VIII  
Ö 6.1.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 6.2.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
               
 
 

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