Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Müllentsorgung  
Enthält Anlagen
2201/VIII  
Ö 1.2  
Zum Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria  
Enthält Anlagen
2202/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Verringerung des bestehenden Defizites im Bereich der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
2172/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Umfassendes Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf starten  
Enthält Anlagen
2177/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2191/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Zum Start des neuen Bürgerhaushaltsverfahrens 2022/23  
Enthält Anlagen
2187/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Mittel aus dem Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für den Bau eines Freibades  
Enthält Anlagen
2195/VIII  
Ö 4.2  
Mehr Informatikunterricht an unseren Schulen!  
Enthält Anlagen
2203/VIII  
Ö 4.3  
Nahverkehrstangente darf nicht zu Stopp der TVO führen!  
Enthält Anlagen
2204/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in den Berliner Bezirksverwaltungen?  
Enthält Anlagen
2179/VIII  
Ö 5.2  
Zum FSV Blau Weiß Mahlsdorf/ Waldesruh e.V.  
Enthält Anlagen
2196/VIII  
Ö 5.3  
Zum Bahnübergang Oberfeldstraße (S-Bahnhof - Biesdorf)  
Enthält Anlagen
2157/VIII  
Ö 5.4  
Zu Straßenbauarbeiten an der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
2190/VIII  
Ö 5.5  
Zum gerichtlichen Verbot von pop-up-Radwegen  
Enthält Anlagen
2173/VIII  
Ö 5.6  
Zum geplanten Bürgerhaus auf dem Gelände des Barnim Platzes in Marzahn Nord  
Enthält Anlagen
2180/VIII  
Ö 5.7  
Zur Turnhalle der Jean-Piaget-Schule  
Enthält Anlagen
2198/VIII  
Ö 5.8  
Zu dem Interkulturellen Garten in der Golliner Straße  
Enthält Anlagen
2161/VIII  
Ö 5.9  
Zur Brücke am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
2189/VIII  
Ö 5.10  
Zur Beleuchtung von Sportplätzen  
Enthält Anlagen
2197/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Demokratiefest am 05.09.2020  
Enthält Anlagen
2174/VIII  
Ö 6.2  
Zu Maßnahmen gegen Überbelegung von Schulen  
Enthält Anlagen
2178/VIII  
Ö 6.3  
Zu: Marzahn-Hellersdorf attraktiv für Kinder, Jugendliche und Familien (II) Finanzierung der Bereiche Schule, Sport, Jugend, Familien absichern  
Enthält Anlagen
2185/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 7.3  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur  
Enthält Anlagen
2079/VIII  
Ö 7.4  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 7.5  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 7.6  
Schwimmunterricht in Marzahn-Hellersdorf stärken I  
Enthält Anlagen
1889/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Bildung eines bezirklichen Umlegungsausschusses für Umlegungen im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB) (BA-Vorlage Nr. 1032/V)  
Enthält Anlagen
2155/VIII  
Ö 8.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Integration hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2159/VIII  
Ö 8.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2167/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Unterstützung der Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer am Biesdorfer Baggersee!  
Enthält Anlagen
2151/VIII  
Ö 9.1.2  
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!  
Enthält Anlagen
2153/VIII  
Ö 9.1.3  
Sperrung der Bahnübergänge Oberfeldstraße und Brebacher Weg  
Enthält Anlagen
2184/VIII  
Ö 9.1.4  
Mängel beseitigen – Sport ermöglichen  
Enthält Anlagen
2192/VIII  
Ö 9.1.5  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 9.1.6  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1896/VIII  
Ö 9.1.7  
Nachhaltiger Schutz der Hönower Weiherkette mit Parkmanagerinnen und Parkmanagern  
Enthält Anlagen
1974/VIII  
Ö 9.1.8  
Für ein sauberes Marzahn-Hellersdorf - Vereinbarung mit der BSR abschließen  
Enthält Anlagen
1977/VIII  
Ö 9.1.9  
Mehr öffentliche und dezentrale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1985/VIII  
Ö 9.1.10  
Informationsveranstaltung Wernerbadgelände  
Enthält Anlagen
2017/VIII  
Ö 9.1.11  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
2054/VIII  
Ö 9.1.12  
Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd im Bebauungsplangebiet 10-80 - Parler Straße planungsrechtlich sichern!  
Enthält Anlagen
2055/VIII  
Ö 9.1.13  
Sicherung der Kleingartenanlage Iselbergplatz  
Enthält Anlagen
2056/VIII  
Ö 9.1.14  
Kurzzeitparken in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
2060/VIII  
Ö 9.1.15  
Halteverbot in der Wernerstraße  
Enthält Anlagen
2063/VIII  
Ö 9.1.16  
Raus aus den Gewerbemieten - für nachhaltige Bibliotheksstandorte in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2075/VIII  
Ö 9.1.17  
Schaffung von bezahlbarem Wohnen für Studierende  
Enthält Anlagen
2077/VIII  
Ö 9.1.18  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 1031/V)  
Enthält Anlagen
2098/VIII  
Ö 9.1.19  
Schülerhaushalt auch 2021 mit höherem Volumen absichern  
Enthält Anlagen
2122/VIII  
Ö 9.1.20  
Baumpatenschaften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1729/VIII  
Ö 9.1.21  
Mehr Bäume auf Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1820/VIII  
Ö 9.1.22  
Bäume für Schulhöfe  
Enthält Anlagen
1821/VIII  
Ö 9.1.23  
Einrichtung zusätzlicher Fahrradabstellmöglichkeiten auf der südlichen Seite des Tunnels am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1827/VIII  
Ö 9.1.24  
Kinder- und Jugendprojekte bei Neubau und Verdichtung von Wohnraum berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1881/VIII  
Ö 9.1.25  
Ersatz- bzw. Reserveflächen für Kleingärten  
Enthält Anlagen
1980/VIII  
Ö 9.1.26  
Vorschlag für die Ernennung der Kreiswahlleiterin und deren Stellvertreter für die Bundestagswahl im Herbst 2021 (BA-Vorlage Nr. 1028/V)  
Enthält Anlagen
2154/VIII  
Ö 9.1.27  
Die weitere Förderung der Mehrgenerationshäuser im Bezirk (BA-Vorlage Nr. 1042/V)  
Enthält Anlagen
2163/VIII  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Solarpotential entdecken und nutzen  
Enthält Anlagen
2158/VIII  
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - überwiesen
   
   
    30.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    13.10.2020 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 7.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle bezirklichen Gebäude zu prüfen, ob Solaranlagen auf dem Dach technisch möglich sind. Auf Basis dieser Prüfung, soll in Zusammenarbeit mit dem Berliner Stadtwerk ein Ausbauprogramm entwickelt werden.

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    08.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle bezirklichen Gebäude zu prüfen, ob Solaranlagen auf dem Dach technisch möglich sind. Auf Basis dieser Prüfung, soll in Zusammenarbeit mit dem Berliner Stadtwerk ein Ausbauprogramm entwickelt werden.

   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle bezirklichen Gebäude zu prüfen, ob Solaranlagen auf dem Dach technisch möglich sind. Auf Basis dieser Prüfung, soll in Zusammenarbeit mit dem Berliner Stadtwerk ein Ausbauprogramm entwickelt werden.

 

   
    25.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.34 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.2.2  
Einen Bäderbus für Marzahn-Hellersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
2160/VIII  
Ö 9.2.3  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2168/VIII  
Ö 9.2.4  
Aufstellen von Trinkbrunnen in öffentlichen Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2169/VIII  
Ö 9.2.5  
Schienenseitige Erschließung des Gewerbegebiets „Cleantech Business Park“  
Enthält Anlagen
2171/VIII  
Ö 9.2.6  
Verkehrsberuhigung in der Kastanienallee (Hellersdorf Nord)  
Enthält Anlagen
2175/VIII  
Ö 9.2.7  
Die Wildvogelstation im Wuhletal – Projekt mit berlinweiter Bedeutung  
Enthält Anlagen
2176/VIII  
Ö 9.2.8  
Schulvorhaltefläche am Auerbacher Ring erhalten!  
Enthält Anlagen
2181/VIII  
Ö 9.2.9  
Ausbau von Streetwork im Bezirk nach § 13.1 SGB VIII // Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
2183/VIII  
Ö 9.2.10  
Zusätzliche Sitzbänke und Papierkörbe im Wuhletal  
Enthält Anlagen
2186/VIII  
Ö 9.2.11  
Namensgebung „Charlotte von Mahlsdorf“  
Enthält Anlagen
2188/VIII  
Ö 9.2.12  
Treppenmarkierungen erneuern  
Enthält Anlagen
1835/VIII  
Ö 9.2.13  
Umgang mit Obdachlosen, die Hilfe und Unterstützung ablehnen (BA-Vorlage Nr. 1041/V)  
Enthält Anlagen
2156/VIII  
Ö 9.2.14  
Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz mit der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksgruppe von Fridays for Future (BA-Vorlage Nr. 1064/V)  
Enthält Anlagen
2164/VIII  
Ö 9.2.15  
12. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2019 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 1037/V)  
Enthält Anlagen
2165/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Auf dem Prüfstand: Wie viel Kinder- und Jugendarbeit wollen wir uns leisten?  
Enthält Anlagen
2182/VIII  
Ö 9.3.2  
Zur Sportanlage Lichtenhainer Straße 19  
Enthält Anlagen
2193/VIII  
Ö 9.3.3  
Zur Corona-Hallensaison 2020/2021  
Enthält Anlagen
2194/VIII  
Ö 9.3.4  
Zur Sommerschule in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2097/VIII  
Ö 9.3.5  
Zu e-Learning in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2113/VIII  
Ö 9.3.6  
Zu Tablets und Laptops für Schülerinnen und Schüler und digitaler Ausstattung der Schulen  
Enthält Anlagen
2121/VIII  
Ö 9.3.7  
Zur Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SUVK)  
Enthält Anlagen
2133/VIII  
Ö 9.3.8  
Zum Baden und zur Sicherheit am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
2137/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Kinderplansche  
Enthält Anlagen
2170/VIII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Ausschussanträge      
Ö 11.1.1  
Honorare für Gebärdendolmetscher/-innen in den Bezirkshaushalt einstellen  
Enthält Anlagen
2166/VIII  
Ö 11.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.2.1  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
Ö 11.2.2  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 11.2.3  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 11.2.4  
Anwohnerinteressen bei der Standortwahl für das Amtsgericht berücksichtigen  
Enthält Anlagen
2100/VIII  
               
 
 

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