Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Aktuelle Investitionsplanung auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1038/VIII  
Ö 4.2  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern  
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 4.3  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
1675/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan, einzusetzen.

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.21 - überwiesen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1.11 - vertagt
   
   
    08.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan, einzusetzen.

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.19 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    29.10.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    26.11.2019 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die

notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa

Pelikan, einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan (Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für

Radfahrende in beiden Richtungen-) noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

Begründung:

Die Villa Pelikan leistet mit ihrem umfangreichen Angebot im Quartier Kaulsdorf-Nord / Hellersdorf-Süd eine wichtige soziokulturelle Arbeit. Das Angebot stärkt insbesondere die soziale Integration im Quartier. Das Bezirksamt hat daher

bereits im vergangenen Jahr die Aufwertung der Außenanlagen und die

Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung von der Gülzower Straße

beschlossen.

Der Ausbau eines Norm gerechten Fahrradweges auf der Gülzower Straße ist erforderlich, da die  Villa Pelikan auch ein Stützpunkt für die Lastenfahrräder ist und auch über eine Fahrradreparaturstelle verfügt. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel wurden bislang durch das Bezirksamt nicht beim Senat beantragt und durch diesen bislang auch nicht bereit gestellt.

 

Angesichts des dringenden Bedarfs in der Einrichtung wird das Bezirksamt daher ersucht, in Umsetzung seines Beschlusses die notwendigen finanziellen Mittel beim Senat oder aus sonstigen Förderprogrammen zu beantragen.

   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    13.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

   
    27.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.20 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, umgehend beim Senat einen Antrag für die notwendigen finanziellen Mittel für die Aufwertung der Außenanlage der Villa Pelikan und der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung der Villa Pelikan u.a. Schaffung von getrenntem Fuß- und Radweg vor dem Gelände der Villa Pelikan an der Gülzower Straße und fachgerechter Ausbau der Bauerwitzer Weges zur Verkehrsberuhigung dann weiterhin als Einbahnstraße- für Radfahrende in beiden Richtungen- noch in diesem Jahr zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob Fördermittel mit eingesetzt werden können.

 

 

Ö 4.4  
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
1697/VIII  
Ö 4.5  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1701/VIII  
Ö 4.6  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
1740/VIII  
Ö 4.7  
Klimaschonende Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
1747/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Übersicht für öffentlich zugängliche Spielplätze  
Enthält Anlagen
1685/VIII  
Ö 5.2  
Neuwahl des Behindertenbeauftragten des Bezirks  
Enthält Anlagen
1915/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring  
Enthält Anlagen
1716/VIII  
Ö 6.2  
BVV-Beschluss umsetzen - Spielplatz Durlacher Platz in 2020 fertigstellen  
Enthält Anlagen
1775/VIII  
Ö 6.3  
Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1778/VIII  
Ö 6.4  
Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1810/VIII  
Ö 6.5  
Tarifbindung für das Schulcatering und für weitere öffentliche Aufträge sicherstellen  
Enthält Anlagen
1900/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
               
 
 

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