Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 13.02.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Aktuelle Investitionsplanung auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlichen	1038/VIII
Ö 4.2		Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern	1507/VIII
	23.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.1.1 - vertagt


	13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.6 - überwiesen


	15.08.2019 - Hauptausschuss
	Ö 6.13 - vertagt


	09.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 4.12 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die SE FM personell zu stärken und den VzÄ-Umfang schnellstmöglich zu verbessern. Ausschreibungen und Stellenbesetzungsverfahren sind zu beschleunigen. Weitere notwendige Stellen, mindestens drei, sollen im anstehenden Doppelhaushalt 2020/2021 angemeldet und besetzt werden.

	12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die SE FM personell zu stärken und den VzÄ-Umfang schnellstmöglich zu verbessern. Ausschreibungen und Stellenbesetzungsverfahren sind zu beschleunigen. Weitere notwendige Stellen, mindestens drei, sollen im anstehenden Doppelhaushalt 2020/2021 angemeldet und besetzt werden.

	12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.5 - überwiesen


	07.01.2020 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
	Ö 4.2 - erledigt


	16.01.2020 - Hauptausschuss
	Ö 6.4 - vertagt


	13.02.2020 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - erledigt


	19.02.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.2 -

Ö 4.3		Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung	1675/VIII
Ö 4.4		Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes	1697/VIII
Ö 4.5		Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung	1701/VIII
Ö 4.6		Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten	1740/VIII
Ö 4.7		Klimaschonende Grünflächenpflege	1747/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Übersicht für öffentlich zugängliche Spielplätze	1685/VIII
Ö 5.2		Neuwahl des Behindertenbeauftragten des Bezirks	1915/VIII
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring	1716/VIII
Ö 6.2		BVV-Beschluss umsetzen - Spielplatz Durlacher Platz in 2020 fertigstellen	1775/VIII
Ö 6.3		Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf	1778/VIII
Ö 6.4		Sanierung der Lemkestraße	1810/VIII
Ö 6.5		Tarifbindung für das Schulcatering und für weitere öffentliche Aufträge sicherstellen	1900/VIII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges
Ö 9		Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!	1812/VIII

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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