Tagesordnung - 36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen

Bezeichnung:	36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
Gremium:	Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
Datum:	Mi, 11.12.2019	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2		Best�tigung der Tagesordnung
� 3		Best�tigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2019
� 4		Aktuelle Fragestunde und B�rgeranliegen
� 5		Schwerpunktthemen - Bericht Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung Julateg Finsolv Lichtenberg e. V. sowie Caritas Schuldner- und Insolvenzberatung Lichtenberg
� 6		Bericht des Bezirksamtes
� 7		�berwiesene Drucksachen
� 7.1		Leitlinien zur B�rgerbeteiligung im Bezirk Lichtenberg von Berlin (mitberatend)	DS/0617/VIII
� 7.2		Planungssicherheit f�r das Gewerbegebiet Herzbergstra�e (federf�hrend)	DS/0995/VIII
� 7.3		Platzordnung f�r den Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg erlassen! (federf�hrend)	DS/1418/VIII
� 7.4		Street Art in Lichtenberg touristisch intensiver erschlie�en (mitberatend)	DS/1469/VIII
� 7.5		Dem R�ckzug von Post und Banken aus den Kiezen entgegenwirken (allein beratend)	DS/1485/VIII
� 7.6		Ver�nderungen in der Stadtteilarbeit in Hohensch�nhausen S�d ab 2020 (allein beratend)	DS/1489/VIII
� 7.7		F�r einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstra�e (mitberatend)	DS/1495/VIII
	21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 13.8 - �berwiesen


	11.12.2019 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
	� 7.7 - erledigt


	19.12.2019 - �ffentliche Ordnung, Verkehr und B�rgerdienste
	� 5.3 - vertagt


	28.01.2020 - �ffentliche Ordnung, Verkehr und B�rgerdienste
	� 5.2 - vertagt


	25.02.2020 - �ffentliche Ordnung, Verkehr und B�rgerdienste
	� 5.2 - vertagt


	26.05.2020 - �ffentliche Ordnung, Verkehr und B�rgerdienste
	� 5.3 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 15.2 - vertagt


	17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 11.1 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Herzbergstra�e zwischen Siegfriedstra�e und Vulkanstra�e gesch�tzte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen zu errichten. Die Trennung der Fahrstreifen f�r den motorisierten Verkehr und f�r die Radfahrenden soll m�glichst mit sogenannten Leitboys erfolgen. Das Bezirksamt m�ge die gesch�tzten Radfahrstreifen farblich markieren.

	16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.46 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

� 7.8		Durchgangsverkehr raus aus Wohngebieten (mitberatend)	DS/1501/VIII
� 7.9		Besondere Leistungen im Sport w�rdigen (mitberatend)	DS/1508/VIII
� 7.10		Schaffung winterfester Unterk�nfte f�r die Obdachlosen in der Rummelsburger Bucht (allein beratend)	DS/1523/VIII
� 8		Termine
� 9		Sonstiges Jahresplan 2020

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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