Auszug - Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße (mitberatend)  

 
 
36. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
TOP: Ö 7.7
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1495/VIII Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Herr Pohle stellt die DS/1495/VIII vor.

Die Diskussion ergibt folgende Schwerpunkte: Der Gewerbeverkehr im Gebiet hat Vorrang vor dem Radverkehr. Der sensible Standort muss gesichert werden. Eine Minimierung von Konflikten vor Ort ist daher Ziel der Wirtschaftsförderung. Es wird eine Vertagung beantragt, um rechtliche Fragen zu klären. Beschluss zur Vertagung: 5/6/2.

Abstimmung zur DS: 0/9/4. Es wird dem federführenden Ausschuss eine Ablehnung empfohlen: 9/0/4.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen