Tagesordnung - 33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 12.02.2014	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		Bericht des Bezirksamtes
� 4		Seniorenwohnheim Heckelberger Ring
� 5		�berwiesene Drucksachen
� 5.1		Rummelsburger See wird Landschaftsschutzgebiet	DS/0749/VII
� 5.2		Kriterien f�r die �bertragung der kommunalen Begegnungsst�tten	DS/0817/VII
� 5.3		Personalmangel an den Jugendverkehrsschulen beheben	DS/0933/VII
� 5.4		Transparent und nachvollziehbar mit personenbezogenen Daten umgehen	DS/0944/VII
� 5.5		Provisorische zweite Fahrbahn unter der Karlshorster Eisenbahnbr�cke	DS/0980/VII
� 5.6		Freie Lizenzen f�r Software und Ver�ffentlichungen	DS/0990/VII
� 5.7		Barrierefreiheit im Rathaus Lichtenberg	DS/1008/VII
� 5.8		Nachweisung der im Haushaltsjahr 2013 bis zum 30.06.2013 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	DS/1016/VII
	12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.17 - �berwiesen


	08.01.2014 - Hauptausschuss
	� 6.11 - vertagt


	12.02.2014 - Hauptausschuss
	� 5.8 - vertagt


	05.03.2014 - Hauptausschuss
	� 7.2 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 13.10 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss: Beschluss: Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2013 bis zum 30.06.2013 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen einschlie�lich der Begr�ndungen f�r den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.
� 5.9		Konzeptverfahren f�r Frankfurter Allee 187	DS/1065/VII
� 6		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksparlament	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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