Drucksache - 0005/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (5.812,39 EUR) und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51801 A 08 (35.100,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR'in KleineidamHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.11.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
05.01.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z.B. v. 28.09.2011
BE HPR v. 05.01.2012
Die vom Bezirksamt gem

Die vom Bezirksamt gem. § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

bis zur Höhe von 5.812,39 €

 

und gemäß § 38 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung zugelassenen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

 

bis zur Höhe von 35.100,00 €

 

für das Haushaltsjahr 2011

 

im Kapitel              3735              - Sonderschulen -

 

beim Titel               51801 A 08              - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume -

 

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

  
 

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Bezirksamt Spandau

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