Auszug - Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2014/2015 - Kapitel 3300 Bezirksbürgermeister/in - Kapitel 3610 Volkshochschulen - Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen  

Bezv. Höhne erklärt, dass keine Fragen zum Kapitel 3911 von ihrer Seite vorliegen und schlägt vor, wenn auch keine Nachfragen von den Mitgliedern bestehen, dass Herr Fischer nicht mehr zur Verfügung stehen muss.

Kapitel 3300:

Die Nachfragen der Bezv. Höhne zu den Titel 53101, 54041 und 54053, des Bezv. Paolini zu den Titeln 53101, 54041, 54053, 28290 und 68102, der Bezv. Müller zu den Titeln 42701 und 52601 beantwortet BzBm Kleebank.

Bezv. Öner äußert, dass ein eigener Titel für das Thema Integration fehlt.

Kapitel 3610:

Bezv. Höhne erklärt, dass eine Reihe von Fragen bestehen, die aber nicht einzelne Titel betreffen. Die Fragen zu verschiedenen Themen (z. B.: Gender Budgetierung, Kursangebote für Menschen mit Migrationshintergrund, Werbung usw.) richten sich an die Volkshochschule. Aus diesem Grund würde sie darum bitten, dass der Integrationsausschuss zu einer Sitzung Vertreter der Volkshochschule einlädt, um gesammelte Fragen aus dem Ausschuss zu behandeln. Weiterhin wäre eine Rückkoppelung mit dem Migrations- und Integrationsbeirat sinnvoll.

Bezv. Kessling erklärt, dass die Fachpolitiker der entsprechenden Parteien mit den Ansätzen zufrieden sind.

Bezv. Hehn erklärt, dass das Bezirksamt, was den Vorschlag zum Haushaltsplan 2014/2015 zu den Kapitel 3300, 3610 und 3911 angeht, von Seiten die Fraktion der CDU, die volle Unterstützung hat.

Bezv. Müller erklärt, dass sie mit den Ansätzen in einigen Teilbereichen nicht unbedingt zufrieden ist.