Auszug - Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2014/2015 - Einzelplan 40
Einleitend erläutert BzStR Hanke, dass das Jugendamt für die nächsten Jahre trotz der Tatsache, Konsolidierungsbezirk zu sein, den nächsten Schritt gehen und Prävention finanzieren möchte. Aus diesem Grund wurden im Bereich der Jugendförderung einige Veränderungen vorgenommen und es ist mehr Geld als in den Vorjahren im Etat. Zum Einen sind aufgrund des BVV-Beschlusses für das Jugendberatungshaus Mittel veranschlagt und zum Anderen Geld für die Wochenendöffnung von Jugendfreizeiteinrichtungen, da auch die Besucherzahlen dies fordern.
Im Bereich der Personaleinsparungen zum Personalabbau bis 2016 werden die Kolleginnen und Kollegen altersgerecht in den Ruhestand gehen. Bei dieser Regelung sind viele Abgänge im Jugendfreizeitbereich, so dass es hier Veränderungen geben wird. Es wird jedoch keine Einrichtung geschlossen. Die Personaleinsparungen in den nächsten Jahren sind ein Prozess, auf den von Fall zu Fall mit Veränderungen reagiert wird. Hier sind langfristigere Diskussionen notwendig.
Die Mitglieder des Ausschusses werden über die Planungen eines notwendigen Neubaus des Jugendfreizeitheims Koeltzepark informiert.
Auf die Frage der Vorsitzenden mit dem Umgang zu dem bis 2016 erforderlichen Personalabbau und gleichzeitigem Personalproblem in der Zukunft führt BzStR Hanke aus, dass Spandau weiterhin im Status der Überalterung in der Behörde ist, jedoch keine jüngeren Mitarbeiter/-innen eingespart werden, sondern die bis 2016 aus Altersgründen ausscheidenden. Es wird Umstrukturierungen und Personalsteuerung geben müssen.
Zur Frage der Vorsitzenden, ob der Neubau des Jugendfreizeitheims bei der baulichen Unterhaltung im Haushaltsplan aufgenommen ist, erläutert Bezv. Höhne, dass dies bei SE FM entsprechend im Etat vorgesehen ist, jedoch mit einer Gesamtsumme. Einzelne Projekte müssten in der Erläuterung entsprechend ausgewiesen werden. Bezv. Höhne bittet das Bezirksamt, in der nächsten Zeit eine Liste vorzulegen, welche Maßnahmen in welchem Umfang vorgesehen sind. Außerdem ist eine Erläuterung in einer der nächsten Sitzungen erwünscht, wie die vorgesehene Anzahl der Mitarbeiter/-innen (Sollzahl) mit den zu bewältigenden Aufgaben entsprechend funktionieren kann oder ob es in einzelnen Bereichen Probleme gibt.
BzStR Hanke führt aus: Mit der SE FM wurde vereinbart, dass er als Stadtrat eine Übersicht bei der baulichen Unterhaltung hat. Er erläutert die Einsichtnahme in die Unterkonten. Zur Personalsituation wird ausgeführt, dass das Personal in keinem Bereich des Jugendamtes ausreichend für die Aufgabengebiete ist.
Die Fragen des Bgd. Baron zu den höheren Ansätzen im Personalbereich werden von Herrn Schütz im Einzelnen beantwortet. Der Haushaltsplan 2014/2015 wurde bedarfsgerecht aufgestellt und ist nach Einschätzung des Amtes auskömmlich. Die Erfolgsaussichten für einen Aufwuchs des Personals durch Sondergenehmigungen sind sehr gering.
Die Vorsitzende stellt fest, dass sich der Jugendhilfeausschuss künftig regelmäßig über die Umsetzung der Personaleinsparungen mit den strukturellen Veränderungen informieren lassen wird.
Die Vorsitzende ruft die einzelnen Einzelpläne zur Besprechung auf.
Kapitel 4000
Titel 422 01 und BzStR Hanke beantwortet die Frage des Bgd. Kroggel Titel 428 01 betr. der Ansätze der tarifbeschäftigten Angestellen und Beamten u. a. damit, dass der Haushaltsansatz gespie- gelt wurde.
Titel 511 40 BzStR Hanke beantwortet die Frage der Bezv. Höhne zu dem Ansatz für die Ersatzbeschaffung von Büromöbeln. Es handelt sich um die Erhöhung auf den tatsächlichen Bedarf.
Titel 527 03 Die Frage des Bezv. Gorski bezüglich der Erhöhung des Ansatzes bei den Dienstreisen, wird von BzStR Hanke dahingehend beantwortet, dass es sich hierbei u.a. um die Zeitfahrkarten für Dienstfahrten der Mitarbeiter/-innen handelt und es Preiserhöhungen gab.
Titel 981 01 und Auf die Frage der Bezv. Höhne erklärt Frau Ewert die Titel 540 85 Zusammenhänge durch Veränderung eines Zahlungs- Empfängers und der damit verbundenen anderen Verrechnungen.
Kapitel 4010
Die Frage der Bezv. Schneider in welchen Titeln die bereits ausgeführten Aufstockungen Jugendberatungshaus, Verschickungsmaßnahmen und Wochenendöffnung auftauchen, beantwortet BzStR Hanke wie folgt: Diese Maßnahmen sind in den Titeln 671 39 und folgende enthalten.
Bezv. Wurl erläutert den Mitgliedern des JHA die Kostenverteilung in diesen Titeln, u. a. für die Wochenendöffnung.
Nach einer Diskussion über den Eckwertebeschluss, die Verteilung der Haushaltsmittel und die Ausstattung im Bereich Jugend, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Schneider, Mross, Höhne und Bgd. Baron beteiligen, wird festgestellt, dass der Bereich Jugend zufriedenstellend versorgt wurde und man hofft, dass es in diesem Bereich keine negativen Veränderungen durch unvorhersehbare Fakten geben wird. 20 % Erhöhung gegenüber der Spiegelung von 2012 ist in der heutigen Zeit ein guter Betrag.
Kapitel 4011
Auf die Frage des Bgd. Gorski, warum der BdP Koetzepark bei diesem Kapitel nicht aufgeführt ist, erläutert BzStR Hanke, dass diese Liegenschaft nicht dem Bezirk gehört. Der BdP ist zwar auf Bezirksgelände, das Haus gehört jedoch dem BdP.
Titel 546 90 Frau Ewert erklärt auf Bitte der Bezv. Höhne die Rest- summe einer Zweckgebundenen Einnahme und die Verwendung der Mittel u. a. für die Holzwerkstatt des Geschwister-Scholl-Hauses und die Umgestaltung des Geländes Aalemannufer sowie weitere Ausgaben noch in diesem Jahr durch das Projekt "Berliner Elfen". Sollte Geld in diesem Jahr nicht ausgegeben werden können, so wird es in das Folgejahr übertragen.
Titel 428 01 Die Fragen des Bgd. Baron werden von BzStR Hanke Beantwortet.
Titel 684 56 und Frau Ewert beantwortet die Frage des Bgd. Baron zu 684 63 den Ausgaben für das freiwillige ökologische Jahr. Die Pauschalen für das freiwillige ökologische Jahr fallen etwas geringer aus als für das freiwillige soziale Jahr..
Kapitel 4021
Titel 671 51 BzStR Hanke beantwortet die Frage des Bgd. Kroggel zu dem Ansatz für die Tagespflege.
Titel 671 77 Frau Ewert beantwortet die Frage des Bgd. Baron und die regelmäßigen Erhöhungen aufgrund des Staatsvertrages.
Titel 261 02 und Frau Ewert erklärt auf die Frage der Bezv. Höhne die Art 261 07 der Personalausgaben im Rahmen eines Gestellungsver- trages.
Kapitel 4040
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Kapitel 4042
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Kapitel 4043
Titel 684 35 Die Beantwortung der Frage der Bezv. Höhne bezüglich des niedrigeren Satzes für ambulante JGG-Maßnahmen wird nachgereicht.
Kapitel 4044
Titel 281 23 Die Beantwortung der Frage des Bgd. Baron wird dem Ausschuss nachgereicht.
Kapitel 4045
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des JHA den Entwurf zum Haushaltsplan 2014/2015 zur Kenntnis nimmt und dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung empfohlen wird, den Entwurf für den Bereich Jugend so durchzusetzen. Sie wird der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses das Ergebnis dieser Beratungen mitteilen. |
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