Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 4  
Berichte der Beauftragten      
Ö 5  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 6  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 7  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 8  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 9  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. HPR-Sitzung am 06.04.2017 - vertagt in der 10. HPR-Sitzung am 07.09.2017  
Enthält Anlagen
0117/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    06.04.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.09.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 6 - vertagt
   
   
    04.01.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, die positive Personalentwicklung in Spandau als Chance für eine verstärkte interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung zu nutzen. Dabei sollen durch das Bezirksamt - ggf. bezirksübergreifend - Maßnahmen entwickelt werden, wie für Beschäftigte und Auszubildende im öffentlichen Dienst eine Sensibilisierung und Qualifizierung durch Weiterbildungen mit dem Schwerpunkt „interkulturelle Kompetenz“ gewährleistet werden.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Wasserspender für Schulen (Antrag der Fraktion der AfD vom 16.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 11  
Runder Tisch Haussanierungen (Antrag der Linksfraktion vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 12  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3995, Titel 68162 T (12.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 10.10.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67126 T (1.800.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 18.10.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017  
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
E-Mail der Frau Heidenreich betr.: Gemeinde Faßberg vom 04.12.2017 Städtefreundschaft Faßberg - Spandau Entwurf Freundschaftserklärung (weitergeleitet an HPR-Mitglieder am 05.12.2017)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen