Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 07.02.2022, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 5. Sitzung der BVV am 09.02.2022  
0187/XXI  
Ö 1.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung über die Dringlichkeiten der 5. Sitzung der BVV am 09.02.2022  
0191/XXI  
Ö 1.3  
Kein Platz für Rechte Spaziergänge in unserem Bezirk  
0192/XXI  
Ö 2  
Wahl eines / einer stellv. Schriftführers / Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Spende der Aufwandsentschädigung an bedürftige Reinickendorfer Einrichtungen  
0163/XXI  
Ö 3.2  
Baupläne zur Sanierung der Schildower Straße  
0164/XXI  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 5. Sitzung der BVV am 09.02.2022  
0182/XXI  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Sind Pflegebedürftige und Kranke ab dem 15.03.2022 auf sich alleine gestellt  
0173/XXI  
Ö 5.2  
Denkmalschutzrechtliche Genehmigung für die Siedlung am Steinberg  
0167/XXI  
Ö 5.3  
Ausstattung der Reinickendorfer Schulen mit Luftfiltern  
0169/XXI  
Ö 5.4  
Baumaßnahme in der Jean-Jaurès-Straße  
0168/XXI  
Ö 5.5  
Umsetzung Fußgänger-Modellprojekt laut Mobilitätsgesetz  
0171/XXI  
Ö 5.6  
Baumaßnahmen Schmitzweg, Heiligental & Brodersenstraße  
0174/XXI  
Ö 5.7  
Das "Wäldchen" ist weg  
0166/XXI  
Ö 5.8  
Barrierefreiheit im U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz  
0170/XXI  
Ö 5.9  
Präsenzpflicht in Schulen  
0172/XXI  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0906/XX-02  
Ö 6.2  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2055/XX-01  
Ö 6.3  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2331/XX-01  
Ö 6.4  
Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2409/XX-01  
Ö 6.5  
Sondergenehmigung für einen Bus zum Strandbad Tegel (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
3347/XX-01  
Ö 6.6  
Zukunft der Reinickendorfer Wirtschaft, Sicherung der Arbeitsplätze (Große Anfrage)  
3356/XX  
Ö 6.7  
Erstellung eines Tourismuskonzepts für den Bezirk Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2497/XX  
Ö 6.8  
Stärkere Vermarktung des Tourismuspotentials in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2498/XX  
Ö 6.9  
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft (Beschlussempfehlung)  
2659/XX  
Ö 6.10  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer (Beschlussempfehlung)  
2686/XX  
Ö 6.11  
Ordnungsamt stärken (Beschlussempfehlung)  
2742/XX  
Ö 6.12  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten (Beschlussempfehlung)  
2746/XX  
Ö 6.13  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg (Beschlussempfehlung)  
2769/XX  
Ö 6.14  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk (Beschlussempfehlung)  
2817/XX  
Ö 6.15  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen (Beschlussempfehlung)  
2821/XX  
Ö 6.16  
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen! (Beschlussempfehlung)  
2893/XX  
Ö 6.17  
Nutzungskonzept für den Flughafensee (Beschlussempfehlung)  
2905/XX  
Ö 6.18  
Kein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2949/XX  
Ö 6.19  
Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
2961/XX  
Ö 6.20  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3062/XX  
Ö 6.21  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Beschlussempfehlung)  
3084/XX  
Ö 6.22  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV (Beschlussempfehlung)  
3130/XX  
Ö 6.23  
Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren (Beschlussempfehlung)  
3151/XX  
Ö 6.24  
Kinder-und Jugendbeteiligung etablieren (Beschlussempfehlung)  
3220/XX  
Ö 6.25  
Bezirklicher Kinderarmutsbericht für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3242/XX  
Ö 6.26  
Konsequentere zeitnahe Ausführung von Ersatzpflanzungen (Beschlussempfehlung)  
3306/XX  
Ö 6.27  
Erreichbarkeit des Strandbades Tegel für Busse und Rettungsfahrzeuge sichern (Empfehlung)  
3349/XX  
Ö 6.28  
Bus Erreichbarkeit des Strandbades Tegel sichern (Ersuchen)  
3350/XX  
Ö 6.29  
Sozialen Zündstoff vermeiden (Empfehlung)  
3503/XX  
Ö 6.30  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände (Beschlussempfehlung)  
2429/XX  
Ö 6.31  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN (Beschlussempfehlung)  
2445/XX  
Ö 6.32  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks (Ersuchen)  
3002/XX  
Ö 6.33  
Neues Strandbad für Tegel (Beschlussempfehlung)  
3016/XX  
Ö 6.34  
Keine weitere Asylbürokratie auf dem KaBoN Gelände aufbauen (Empfehlung)  
3083/XX  
Ö 6.35  
Kein Radschnellweg durch die Berliner Straße in Tegel (Beschlussempfehlung)  
3305/XX  
Ö 6.36  
Sauberkeit und Ordnung auf dem KaBoN-Gelände endlich durchsetzen (Empfehlung)  
3411/XX  
Ö 6.37  
Weitere Unterbringung von Asylbewerbern in Teilen der Sternhäuser durch das Land Berlin verhindern (Ersuchen)  
3511/XX  
Ö 6.38  
Strandbad Tegelsee (Große Anfrage)  
0027/XXI  
Ö 6.39  
Coronainfektionsschutzmaßnahmen im Bezirksamt Reinickendorf (Große Anfrage)  
0033/XXI  
Ö 6.40  
Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH (Vorlage zur Beschlussfassung)  
0066/XXI  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Querungshilfe Emmentaler Straße  
1307/XX-01  
Ö 8.2  
Sichere Überquerung der Treuenbrietzener Str. bei der Bushaltestelle "Packereigraben"  
2208/XX-01  
Ö 8.3  
Verteilung der Geschäftsbereiche und Vertretung der Bezirksamtsmitglieder in ihren Geschäftsbereichen  
0032/XXI-01  
Ö 8.4  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Caritas Klinik Dominikus (Bereich Somatik) für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0120/XXI  
Ö 10.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0123/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2022

 741.391.300

741.391.300

  9.183.000 €

2023

 748.787.400 €

748.787.400 €

20.499.000 €

 

 

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2022

 741.391.300

741.391.300

  9.183.000 €

2023

 748.787.400 €

748.787.400 €

20.499.000 €

 

Gemäß Konsensliste Übwerweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Abstimmungsergebnis

 

   
    10.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgenden Abschlusszahlen beschlossen:

 

Haushaltsjahr

Einnahmen

Ausgaben

Verpflichtungs-ermächtigungen

2022

 741.391.300

741.391.300

  9.183.000 €

2023

 748.787.400 €

748.787.400 €

20.499.000 €

 

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgender Ergänzung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden zahlenmäßigen und redaktionellen Änderungen sowie die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergebenden Korrekturen, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Veränderungen ist dem Ausschussr Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften zu berichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 wird mit folgender Ergänzung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden zahlenmäßigen und redaktionellen Änderungen sowie die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergebenden Korrekturen, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Veränderungen ist dem Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften zu berichten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: (namentliche Abstimmung)

 

55 abgegebene Stimmen

 

dafür: 28

 

Augner, Jens

Behnke, Andrea

Benali, Merieme

Bergemann, Timo

Borkenhagen, Nicole

Boyraci, Sevda

Budweg, Angela

Collé, Gilbert

Eisele, Maria-Angeles

Eller, Heidemarie

Hawlitschka, Björn

Hiller-Ewers, Karin

Jahn, David

ber, Marco

Kanngießer, Darrell

Keskin, Günes

Klünder, Elke

Pressentin, Milena von

Rietz, Andreas

pke, Dagmar

Rudloff, Sascha

Schmidt, Bogusz

Dr. Schramm, Dieter

Teller, Klaus

Valentin, Stefan

Walk, Gerald

Westerkamp, Klaus-Hinrich

Wilhelm, Ulf

 

dagegen: 27

 

Adrian, Sven

Bartosch, Kai

Bubert, Lisa

Droske, Klaudyna

Fink, Hans-Jürgen

Graßelt, Niklas

Hoffman, Arnim

Klon, Tomasz

ppen, Kerstin

Krolo, Matea

Lederle, Felix

Maack, Sebastian

Marten, Frank

Mirzo, Laila

Radecker, Julian

Raeder, Norbert

Saky, Dana

Schmidt, Sylvia

Schönebeck, Felix

Schulz, Marvin

Selski, Lilli

Skrobek-Angerer, Claudia

Stelzer, Martin

Trappe, Detlef

Weser, Lorenz

Wiedenhaupt, Rolf

Windisch, Michael

Ö 10.3  
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin".  
0142/XXI  
Ö 10.4  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0186/XXI  
Ö 10.5  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0188/XXI  
Ö 10.6  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0189/XXI  
Ö 10.7  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0190/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung zur Reform der Alterspräsidentenregelung  
0023/XXI  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0096/XXI  
Ö 12.2  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Sport  
0179/XXI  
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Verkehrssicherheit für Kinder  
0128/XXI  
Ö 13.2  
Spielplatz in Heiligensee  
0097/XXI  
Ö 13.3  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
Ö 13.4  
Namensgebung für die Grünfläche an der Dianstraße  
0134/XXI  
Ö 13.5  
Einrichtung einer Anwohner Parkzone in Heiligensee  
0098/XXI  
Ö 13.6  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 13.7  
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote  
0135/XXI  
Ö 13.8  
Halteverbot Regenwalder Weg / Stolpmünder Weg  
0109/XXI  
Ö 13.9  
Straßenumbenennung - Beteiligung der Anwohner bei geplanten Straßenumbenennungen  
0124/XXI  
Ö 13.10  
Fahrradständer vor dem Gabriele von Bülow-Gymnasium  
0099/XXI  
Ö 13.11  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 13.12  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Bäume in der Berliner Straße in Tegel beenden  
0100/XXI  
Ö 13.13  
Findling Dianastraße Ecke Waidmannsluster Damm wieder herrichten  
Enthält Anlagen
0127/XXI  
Ö 13.14  
Work-Life-Balance im Bezirksamt: Kindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Reinickendorf  
0102/XXI  
Ö 13.15  
Beleuchtung für Tegeler Wahrzeichen an der Greenwichpromenade  
0103/XXI  
Ö 13.16  
Verbesserung der Verkehrssituation vor der Grundschule Am Tegelschen Ort  
0105/XXI  
Ö 13.17  
Sicherheit vor der Kita "Tegelorter Kirchenmäuse"  
0110/XXI  
Ö 13.18  
Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  
0111/XXI  
Ö 13.19  
Sichere Wege im Tegeler Fließtal  
0113/XXI  
Ö 13.20  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 13.21  
Klimagerechtigkeitsrat für Reinickendorf  
0185/XXI  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Wildschutzzaun am Andornsteig  
0129/XXI  
Ö 14.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung  
0101/XXI  
Ö 14.3  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm II  
0116/XXI  
Ö 14.4  
Umrüstung der Leuchte Jessica von Kompaktleuchtstoffröhre auf umweltfreundliche LED  
0130/XXI  
Ö 14.5  
Warme Beleuchtung an der Greenwichpromenade in Tegel  
0112/XXI  
Ö 14.6  
Abschaffung des Hunderegisters in Berlin  
0118/XXI  
Ö 14.7  
Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern  
0131/XXI  
Ö 14.8  
Südausgang am S-Bahnhof Frohnau  
0104/XXI  
Ö 14.9  
Schrottautos schneller aus dem Straßenland entfernen  
0122/XXI  
Ö 14.10  
Mehr Fahrtanzeiger (DFI) auf den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Waidmannslust  
0132/XXI  
Ö 14.11  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 14.12  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  
0126/XXI  
Ö 14.13  
Sportplatz Uranusweg - Tartanplatz neben Umkleidegebäude sanieren  
0133/XXI  
Ö 14.14  
Geschwindigkeitskontrollen "Im Fischgrund"  
0107/XXI  
Ö 14.15  
BVG-Wartehäuschen am Diakoniezentrum  
0108/XXI  
Ö 14.16  
Bekämpfung der Corona-Pandemie in Reinickendorf I  
0114/XXI  
Ö 14.17  
Humboldt Klinikum  
0115/XXI  
Ö 14.18  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 14.19  
Sperrmüllabholung aus Wohnungen wieder aufnehmen  
0181/XXI  
Ö 14.20  
"2G+ Regel" für die Gastronomie abschaffen  
0183/XXI  
Ö 14.21  
Keine zusätzlichen Rodungen in Reinickendorfer Wäldern zugunsten des Holzbaus im Schumacher Quartier  
0184/XXI  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen