Drucksache - 0131/XXI  

 
 
Betreff: Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco - SPD-Fraktion / Keskin, Günes / Westerkamp, Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
09.02.2022 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beratung
22.02.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
22.03.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
06.04.2022 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt:

Die Abstimmungen mit der Senatsverwaltung laufen derzeit sehr schleppend und viele Planfeststellungsverfahren im Bereich Straßenbahn, U-Bahn und Eisenbahn verzögern sich teilweise um Jahre.

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Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit der NEB für eine Beschleunigung des anstehenden Genehmigungsverfahrens bei der Landeseisenbahnbehörde der Senatsverwaltung für Umweltschutz, Mobilität und Verbraucherschutz für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Abschnitt außerhalb Bahnhof Wilhelmsruh bis Abzweig Schönwalde einzusetzen, damit die Aufnahme des Regionalbahnverkehrs bis Wilhelmsruh im Jahre 2024 nicht gefährdet ist. Das Vorhaben soll mit möglichst hoher Priorität bearbeitet werden.

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Stammbaum:
0131/XXI   Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern   BVV-Büro   Empfehlung
0131/XXI-01   Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern   Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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