Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Fortsetzung der 32. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 12.06.2019 von 17:00 Uhr - 22:00 Uhr Ältestenrat am Montag, dem 03.06.2019, Raum 338, 17 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Verlängerung der Radschnellroute über Tegel und Heiligensee  
2000/XX  
Ö 2.2  
Sanierung Kanalisation und Asphaltierung Artemisstraße  
2001/XX  
Ö 2.3  
Umzugsbegehrende Leistungsbezieher  
2006/XX  
Ö 2.4  
Franz-Neumann-Platz  
2007/XX  
Ö 2.5  
Mittagessen an der Münchhausen Grundschule  
2008/XX  
Ö 2.6  
Umsetzung Schulessen Münchhausen Grundschule  
2009/XX  
Ö 2.7  
Bezirksgelder  
2010/XX  
Ö 2.8  
Einführung Schulessen Münchhausen Grundschule  
2011/XX  
Ö 2.9  
Schulessen Münchhausen Grundschule  
2012/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 32. öffentliche Sitzung der BVV am 05.06.2019  
2028/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Umgang mit Antragsdaten in Reinickendorfer Bürgerämtern  
2017/XX  
Ö 4.2  
Verkehrssicherheit im Bereich Dianastraße, Brandtstraße und Artemisstraße  
2019/XX  
Ö 4.3  
500m Radius Kurzparkzone Hermsdorf  
2021/XX  
Ö 4.4  
Klimaschutzbeauftragte/r  
2022/XX  
Ö 4.5  
Sanierungsstau an Reinickendorfer Schulen  
2013/XX  
Ö 4.6  
Grundstücke aus dem Bundeseisenbahnvermögen  
2027/XX  
Ö 4.7  
Ausgleich für Baumfällungen auf dem KaBoN-Gelände  
2016/XX  
Ö 4.8  
Mäharbeiten auf der Drachenwiese  
2020/XX  
Ö 4.9  
Informationen zu Solarenergie und Solarthermie  
2023/XX  
Ö 4.10  
Entwidmeter Radweg?  
2014/XX  
Ö 4.11  
Sachstand ehem. Entenkeller Frohnau  
2025/XX  
Ö 4.12  
Sachstand ehem. Tillner's Am See  
2026/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9  
Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung)  
1634/XX  
Ö 5.10  
Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung)  
1726/XX  
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Ersuchen)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Ersuchen)  
1847/XX  
Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bürgerbeteiligung mit Hilfe des Internets  
0699/XIX-01  
Ö 7.2  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX-01  
Ö 7.3  
Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen  
0029/XX-01  
Ö 7.4  
Taktung der Fahrzeiten  
0994/XX-01  
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.10.2018     - Drucksache Nr. 0994/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der S-Bahnen und der den S-Bahnhof Frohnau anfahrenden Buslinien so aufeinander abgestimmt werden, dass die Wartezeiten der Fahrgäste minimiert werden können.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat sowohl die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) als auch die Deutsche Bahn (DB) um Stellungnahme gebeten.

Die Antwort der Deutschen Bahn lautet:

„Vielen Dank für Ihr Schreiben […], mit dem Sie uns um eine Stellungnahme zu den Übergangszeiten von den S-Bahnen zu den Bussen der BVG in Frohnau bitten. Gerne erläutern wir Ihnen den Planungsprozess und die Randbedingungen, denen dieser unterliegt.

Grundlage für die Erarbeitung der Fahrpläne ist die Infrastruktur mit ihren Zwängen, wie z.B. der Eingleisigkeit zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf. Dazu kommen baubedingte Einschränkungen, die sich von Fahrplan zu Fahrplan verändern.

Eine weitere wichtige Planungsprämisse ist die Verteilung der Fahrten im Nord-Süd-Tunnel. Dort müssen 4 Linien (S1, S2, S25 und S26) so zusammenpassen, dass deren Fahrlagen sich nicht gegenseitig behindern und sich möglichst gleichmäßig verteilen, damit keine Angebotslücken entstehen. Dabei haben auch die anderen im Nord-Süd-Tunnel verkehrenden Linien ihre Zwangspunkte, wie z.B. eingleisige Streckenabschnitte (Blankenfelde – Lichtenrade, Buch – Bernau, Teltow Stadt – Lichterfelde Süd und Schönholz – Hennigsdorf).

Weiterhin ist bei der Fahrplanerstellung im Nord-Süd-System zu beachten, dass innerhalb des Bahnangebotes folgende wichtige Anschlussbeziehungen herzustellen sind:

-          WannseeAnschluss zwischen Linie S1 und S7

-          OranienburgAnschluss zwischen Linie S1 und RB12

-          KarowAnschluss zwischen Linie S2 und RB27

-          HennigsdorfAnschluss zwischen Linie S25 und RE6 bzw. RB55

-          Bornholmer StraßeAnschluss von und zum Ostring

Diese vielen Randbedingungen bei der Fahrplanerstellung lassen kaum Spielräume. Daher sind die Ankunfts- und Abfahrtszeiten in Frohnau durch die Randbedingungen vorgegeben. Die Herstellung guter Busanschlüsse muss im Ergebnis dadurch erfolgen, dass die Busse entsprechend geplant werden. Diese haben infrastrukturseitig weniger Zwangspunkte als Angebote auf der Schiene.

Damit die Busunternehmen, in erster Linie die BVG, die Busangebote auf die Fahrplanlagen des S-Bahn-Verkehrs ausrichten können, stellen wir die Fahrpläne der S-Bahn, sobald sie fertiggestellt sind (i.d.R. Mitte/Ende April für den Fahrplanwechsel im Dezember), den Busverkehrsunternehmen zur Verfügung. Dies erfolgt über den Verkehrsverbund (VBB) Berlin-Brandenburg, der ja auch die S-Bahnleistungen detailliert bestellt. Selbstverständlich werden unabhängig davon Änderungen im S-Bahnangebot, die bei den Busunternehmen einen besonders hohen Anpassungsaufwand nach sich ziehen, gemeinsam zwischen dem VBB, dem betroffenen Busunternehmen und der S-Bahn Berlin erörtert und diskutiert.

Hinsichtlich der Anschlussbeziehungen in Frohnau zwischen der S-Bahn und den BVG-Linien 125 und 220 muss daher die BVG prüfen, ob und inwieweit eine Anpassung der Fahrplanlage zugunsten kürzerer Wartezeiten erfolgen kann. […]“

Die BVG hat Folgendes geantwortet:

„Selbstverständlich ist die BVG gehalten Umsteigesituationen so zu gestalten, dass dies für den Fahrgast auch realisierbar ist. Daher sind diese Zeiten auch, soweit irgend möglich, aufeinander abgestimmt.

Die planmäßige Umsteigezeit liegt hier bei 3 – 4 Minuten, was eigentlich ideal ist und ausreichen sollte. Diese Zeitplanung besteht an zahlreichen solcher Umsteigepunkte und hat sich in der Regel auch als praktikabel erwiesen.

Falls die S-Bahn jedoch Verspätungen hat, so existiert derzeit leider kein System, die Busabfahrt aufzuhalten. Diese sind systemgesteuert und können von der S-Bahn nicht beeinflusst werden.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0994/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 7.5  
Geltungsbereich des City-Tickets auf den Tarifbereich B erweitern  
1299/XX-01  
Ö 7.6  
Ortsteilschilder in Hermsdorf  
1306/XX-01  
Ö 7.7  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX-01  
Ö 7.8  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX-01  
Ö 7.9  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX-01  
Ö 7.10  
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag  
1543/XX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
1987/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 10.2  
Infokasten auf der Drachenwiese  
1055/XX  
Ö 10.3  
Poller im Primusweg  
1056/XX  
Ö 10.4  
Einstiegsqualifizierungsprogramm
1371/XX  
Ö 10.5  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 10.6  
Sachmittel für Verwaltungsleiter
1658/XX  
Ö 10.7  
Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden  
1709/XX  
Ö 10.8  
Mehr Sport im Märkischen Viertel  
1716/XX  
Ö 10.9  
Erneuerung Bouleplatz am Rathaus Reinickendorf  
1733/XX  
Ö 10.10  
Projekt BVG-Schülerbegleiter erhalten
1742/XX  
Ö 10.11  
Digitale Bildung sicherstellen 2  
1770/XX  
Ö 10.12  
Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen auf dem Sportplatz Scharnweberstraße  
1823/XX  
Ö 10.13  
Darstellung inhaltlicher Schwerpunkte  
1833/XX  
Ö 10.14  
Bessere Kontrollen in Reinickendorfs Pflegeeinrichtungen  
1850/XX  
Ö 10.15  
Bike Flashes  
1851/XX  
Ö 10.16  
Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf  
1881/XX  
Ö 10.17  
Lärm- und Geruchsbelästigung am Pumpwerk Heiligensee abstellen  
1935/XX  
Ö 10.18  
Sondermittel für 2019  
1964/XX  
Ö 10.19  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Labsaal Alt-Lübars - Natur & Kultur e. V.  
1965/XX  
Ö 10.20  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Reinickendorf  
1966/XX  
Ö 10.21  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - NABU Landesverband e. V.  
1967/XX  
Ö 10.22  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Bezirkssportbund (BSB)  
1968/XX  
Ö 10.23  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV im Jahr 2019 - Geschichtswerkstatt Tegel  
1969/XX  
Ö 10.24  
Container Skaterpark  
1928/XX  
Ö 10.25  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V.  
2002/XX  
Ö 10.26  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Romain-Rolland-Gymnsasium  
2003/XX  
Ö 10.27  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Ländlicher Reiterverein Tegel e. V.  
2004/XX  
Ö 10.28  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Abteilung Bauen, Bildung und Kultur Fachbereich Senioren  
2005/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1988/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Grüne Pfeile für Radfahrer - Geeignete Standorte identifizieren  
1990/XX  
Ö 12.2  
Blumenkübel am Ludolfinger Platz  
1973/XX  
Ö 12.3  
Potentialanalyse / Ausbau Jugendarbeit  
1994/XX  
Ö 12.4  
Regenbogenfahne  
1971/XX  
Ö 12.5  
Erneuerung der historischen Laterne am Frohnauer Kasinoturm  
1991/XX  
Ö 12.6  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 12.7  
Plastikmüll  
1995/XX  
Ö 12.8  
Beschilderung Eingang Rathaus  
1972/XX  
Ö 12.9  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 12.10  
Fahrradweg durch den Steinbergpark  
1975/XX  
Ö 12.11  
Mehrkosten für alternative KFZ-Antriebsarten ausgleichen  
1997/XX  
Ö 12.12  
Reinigung eines Gedenkortes  
1976/XX  
Ö 12.13  
Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten  
1999/XX  
Ö 12.14  
Kreuzberger Bügel am U-Bahnhof Alt-Tegel  
1977/XX  
Ö 12.15  
Kunstschule Atrium erhalten  
1978/XX  
Ö 12.16  
Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße  
1979/XX  
Ö 12.17  
Namenswettbewerb für die künftigen Straßen des "Schumacher-Quartier"  
1980/XX  
Ö 12.18  
Lösung an der Grundschule am Fließtal  
1982/XX  
Ö 12.19  
Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit  
2015/XX  
Ö 12.20  
Plastikmüll in Reinickendorf reduzieren  
2018/XX  
Ö 12.21  
Reinickendorfer Bauherrenpreis - Dachgeschossausbau und Aufstockung  
2024/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel  
1989/XX  
Ö 13.2  
Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten  
1981/XX  
Ö 13.3  
Sinnvolle Verwendung übriggebliebener Lebensmittel  
1984/XX  
Ö 13.4  
Sitzmöbel Piazza Frohnau  
1970/XX  
Ö 13.5  
Telefonische Erreichbarkeit von Familienmitgliedern im Krankenhaus ermöglichen  
1992/XX  
Ö 13.6  
Abfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen  
1985/XX  
Ö 13.7  
Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen  
1998/XX  
Ö 13.8  
Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße  
1986/XX  
                 
 
 

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