Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 17.10.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Auf Antrag der SPD-Fraktion: Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand      
Ö 3.2     Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Zusammen zum Ziekowkiez- Vereinbarung des Bezirksamtes mit der VONOVIA      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 4.2  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.3  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 4.4  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 4.5  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.6  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.7  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.8  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.9  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.10  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.11  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf.  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.12  
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 4.13  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 4.14  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.15  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 4.16  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 4.17  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

 

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Vertagung

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße (ehemaliges Restaurant „Entenkeller“) zu klären,

a)      ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind,

b)      wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und

c)      bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.18  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 4.19  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Auswertung der erneuten beschränkten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 4.20  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 5  
Planung der Sitzungstermine bis August 2019      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen