Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 8.2 - Amazon

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen zum "Radverkehr"      
Ö 3.1  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 3.2  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 3.3  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 3.4  
Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße  
0613/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität"      
Ö 4.1  
Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen  
0657/XX  
Ö 4.2  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 4.3  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 4.4  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

 

Dabei sollten Schäden im Putz ausgebessert, Schmierereien entfernt und die Beleuchtungssituation verbessert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

 

Dabei sollten Schäden im Putz ausgebessert, Schmierereien entfernt und die Beleuchtungssituation verbessert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.5  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote"      
Ö 5.1  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.2  
Buslinie 327 zeitlich ausweiten  
0635/XX  
Ö 5.3  
Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel  
0655/XX  
Ö 5.4  
Carsharing in Reinickendorf  
0605/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung"      
Ö 6.1  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 6.2  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 6.3  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 6.4  
Verkehr in der Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 6.5  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX  
Ö 6.6  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen  
0606/XX  
Ö 6.7  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 6.8  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 6.9  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 6.10  
Verkehrssituation "Am Pilz"  
0654/XX  
Ö 7     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr"      
Ö 7.1  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 7.2  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 8     Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion Die Linke      
Ö 8.1  
Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“. Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die im Doppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.      
Ö 8.2  
Verkehrssituation rund um das Borsiggelände      
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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