Auszug - Verkehrssicherheit Bernauer Straße
Beginn: 19:10 Uhr
- Herr Weser – bereits mehrmals besprochen und vertagt - keine weiteren Wortmeldungen Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Bernauer Straße in Höhe der Siemenssiedlungen HOKA III & IV ein fester Blitzerkasten für Rotsünder und Geschwindigkeitsübertreter eingerichtet wird.
Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis:
dafür: 1 (B90/Grüne) dagegen: 9 (CDUAfD/FDP/Linke) Enthaltung: 4 (SPD) |
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