Auszug - Verkehrssicherheit Bernauer Straße  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0148/XX Verkehrssicherheit Bernauer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Jens Augner
 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 19:10 Uhr

 

-          Herr Weser – bereits mehrmals besprochen und vertagt

-          keine weiteren Wortmeldungen


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Bernauer Straße in Höhe der Siemenssiedlungen HOKA III & IV ein fester Blitzerkasten für Rotsünder und Geschwindigkeitsübertreter eingerichtet wird.

 

Ablehnung mit Mehrheit


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)   dagegen: 9 (CDUAfD/FDP/Linke)      Enthaltung: 4 (SPD)

 
 

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