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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen zum "Radverkehr" |
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Ö 3.1 |
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Standort Fahrradparkhaus |
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0948/XIX-01 |
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Ö 3.2 |
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Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I |
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0469/XX |
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Ö 3.3 |
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Planung Fahrradrouten |
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0395/XX |
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Ö 3.4 |
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Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße |
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0613/XX |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität" |
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Ö 4.1 |
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Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen |
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0657/XX |
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Ö 4.2 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 4.3 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.25 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.25 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, die mittlere Fahrspur für Linksabbieger und Geradeausverkehr und die rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Zur Erhöhung der Sicherheit sind die Abbiegespuren Richtung Hermsdorf um die Kurve herum mit festen Fahrspuren auszumarkieren. Die Beschilderung sollte entsprechend angepasst werden, so dass der Spurenverlauf eindeutig erkennbar ist. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, die mittlere Fahrspur für Linksabbieger und Geradeausverkehr und die rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr. Zur Erhöhung der Sicherheit sind die Abbiegespuren Richtung Hermsdorf um die Kurve herum mit festen Fahrspuren auszumarkieren. Die Beschilderung sollte entsprechend angepasst werden, so dass der Spurenverlauf eindeutig erkennbar ist. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.4 |
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Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße |
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0505/XX |
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Ö 4.5 |
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Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote" |
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Ö 5.1 |
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Busspuren |
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0147/XX |
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Ö 5.2 |
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Buslinie 327 zeitlich ausweiten |
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0635/XX |
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Ö 5.3 |
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Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel |
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0655/XX |
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Ö 5.4 |
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Carsharing in Reinickendorf |
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0605/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung" |
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Ö 6.1 |
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Verkehrssicherheit Bernauer Straße |
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0148/XX |
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Ö 6.2 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 6.3 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 6.4 |
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Verkehr in der Alemannenstraße |
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0553/XX |
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Ö 6.5 |
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Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee |
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0601/XX |
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Ö 6.6 |
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Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen |
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0606/XX |
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Ö 6.7 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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Ö 6.8 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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Ö 6.9 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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Ö 6.10 |
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Verkehrssituation "Am Pilz" |
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0654/XX |
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Ö 7 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr" |
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Ö 7.1 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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Ö 7.2 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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Ö 8 |
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Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion Die Linke |
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Ö 8.1 |
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Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“.
Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die im Doppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.
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Ö 8.2 |
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Verkehrssituation rund um das Borsiggelände |
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Ö 9 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 10 |
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Verschiedenes |
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