Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 8.2 - Amazon

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen zum "Radverkehr"      
Ö 3.1  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 3.2  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
Ö 3.3  
Planung Fahrradrouten  
0395/XX  
Ö 3.4  
Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße  
0613/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität"      
Ö 4.1  
Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen  
0657/XX  
Ö 4.2  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 4.3  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.25 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.25 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden. Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden: Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, sowie die mittlere und rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

 

Außerdem sollte die Linksabbiegerspur mit einer eigenen Ampel versehen werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden.

Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden:

Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, die mittlere Fahrspur für Linksabbieger und Geradeausverkehr und die rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

Zur Erhöhung der Sicherheit sind die Abbiegespuren Richtung Hermsdorf um die Kurve herum mit festen Fahrspuren auszumarkieren.

Die Beschilderung sollte entsprechend angepasst werden, so dass der Spurenverlauf eindeutig erkennbar ist.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Waidmannsluster Damm unter der Autobahnbrücke die Fahrspuren in Fahrtrichtung Waidmannslust mit weißen Pfeilen eindeutig markiert werden.

Dabei sollten folgende Markierungen vorgenommen werden:

Die linke Fahrspur als Abbiegespur nach links Richtung Hermsdorfer Damm, die mittlere Fahrspur für Linksabbieger und Geradeausverkehr und die rechte Fahrspur für den Geradeausverkehr.

Zur Erhöhung der Sicherheit sind die Abbiegespuren Richtung Hermsdorf um die Kurve herum mit festen Fahrspuren auszumarkieren.

Die Beschilderung sollte entsprechend angepasst werden, so dass der Spurenverlauf eindeutig erkennbar ist.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.4  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX  
Ö 4.5  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote"      
Ö 5.1  
Busspuren  
0147/XX  
Ö 5.2  
Buslinie 327 zeitlich ausweiten  
0635/XX  
Ö 5.3  
Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel  
0655/XX  
Ö 5.4  
Carsharing in Reinickendorf  
0605/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung"      
Ö 6.1  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 6.2  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III  
0183/XX  
Ö 6.3  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 6.4  
Verkehr in der Alemannenstraße  
0553/XX  
Ö 6.5  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX  
Ö 6.6  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen  
0606/XX  
Ö 6.7  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 6.8  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 6.9  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 6.10  
Verkehrssituation "Am Pilz"  
0654/XX  
Ö 7     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr"      
Ö 7.1  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 7.2  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 8     Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion Die Linke      
Ö 8.1  
Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“. Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die im Doppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.      
Ö 8.2  
Verkehrssituation rund um das Borsiggelände      
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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