Auszug - Busspuren  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0147/XX Busspuren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:56 Uhr

 

-          Herr Augner begründet die Empfehlung

-          Herr Schönberg erläutert, aus welchen Gründen keine Zustimmung seitens der CDU-Fraktion erfolge

-          Herr Freitag befürwortet den Antrag seitens der BVG

-          alle anderen signalisieren Zustimmung zum Antrag

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit geprüft wird, während der Dammsanierung der U-Bahnlinie 6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz (temporäre) Busspuren einzurichten.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 1 (BDEP für die Fraktion CDU)

  
 

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