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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen zum "Radverkehr" |
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Ö 3.1 |
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Standort Fahrradparkhaus |
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0948/XIX-01 |
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Ö 3.2 |
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Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I |
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0469/XX |
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Ö 3.3 |
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Planung Fahrradrouten |
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0395/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an Verkehrsausschuss
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.26 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.26 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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09.11.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.4 |
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Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße |
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0613/XX |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität" |
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Ö 4.1 |
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Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen |
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0657/XX |
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Ö 4.2 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 4.3 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 4.4 |
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Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße |
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0505/XX |
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Ö 4.5 |
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Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote" |
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Ö 5.1 |
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Busspuren |
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0147/XX |
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Ö 5.2 |
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Buslinie 327 zeitlich ausweiten |
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0635/XX |
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Ö 5.3 |
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Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel |
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0655/XX |
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Ö 5.4 |
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Carsharing in Reinickendorf |
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0605/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung" |
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Ö 6.1 |
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Verkehrssicherheit Bernauer Straße |
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0148/XX |
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Ö 6.2 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 6.3 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 6.4 |
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Verkehr in der Alemannenstraße |
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0553/XX |
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Ö 6.5 |
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Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee |
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0601/XX |
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Ö 6.6 |
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Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen |
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0606/XX |
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Ö 6.7 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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Ö 6.8 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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Ö 6.9 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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Ö 6.10 |
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Verkehrssituation "Am Pilz" |
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0654/XX |
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Ö 7 |
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Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr" |
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Ö 7.1 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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Ö 7.2 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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Ö 8 |
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Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion Die Linke |
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Ö 8.1 |
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Gedankenaustausch zur Umsetzung des Beschlusses der BVV mit der Drucksache 0330/XX-01 „Eckwertebeschluss für den Bezirkshaushaltsplan 2018/2019“, zweiter Spiegelstrich „partizipative Budgetierung im Bereich Fahrradverkehrsinfrastruktur (Bürgerbeteiligung durch Auswahl aus vorgelegten Optionen/ Priorisierung)“.
Anmerkung: Für die Erarbeitung abstimmungsfähiger Planungsunterlagen wurden ausreichend Haushaltsmittel eingestellt. Zudem sind die im Doppelhaushalt vorgesehenen Sondermittel der BVV u.a. auch für die Förderung von Beteiligungsprozessen vorgesehen.
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Ö 8.2 |
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Verkehrssituation rund um das Borsiggelände |
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Ö 9 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 10 |
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Verschiedenes |
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