Auszug - Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I
Beginn: 16:51 Uhr
- ausführliche Begründung und Änderungen zur Drucksache von Herrn Schönberg - Änderungen zur Drucksache haben die Fraktionen vorab zur Sitzung erhalten – weitere Kopien werden verteilt - Herr Augner: keine Zustimmung zu den Änderungen von CDU – aus diesem Grund Alternativantrag seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – hierzu Begründung - intensiver und fraktionsübergreifender Meinungsaustausch – teils kontroverse Debatte – zu den eingebrachten Änderungen - nach intensiver Beratung bittet Herr Weser um Abstimmung - Herr Jahn bittet um Aufnahme des Wortes „möglichst“ (3. Spiegelstrich - …., dass sie möglichst nicht ….) zum geänderten Antrag der Fraktion CDU und stellt dies ebenfalls zur Abstimmung
Abstimmung zur eingebrachten Änderung seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, das das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und eine Zeit-/Maßnahmen-Planung aufzeigt.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird. Die Radwege und Radrouten müssen dem Regelwerk ERA2010 entsprechen, damit ein sicheres Radfahren für Alltags- und Gelegenheitsradfahrer/innen im Haupt- und Nebenstraßennetz möglich ist. Ampelschaltungen sollen so geschaltet werden, dass ein möglichst fließender Verkehr für Radfahrer auf den Radrouten ermöglicht wird
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern erreichen.
Der Radverkehr soll sicherer werden und sich in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen. Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.
Insbesondere sollen folgende Routen und Varianten geprüft werden:
Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.
Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf. Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden
Die Streckenführung soll über Glienicker Straße- Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.
Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route S-Bhf Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.
Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Hermsdorfer Damm-Bahnhof Hermsdorf gehen.
Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in das MV führen
Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße( Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee-Eschachstr. gehen. In der Cite Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andereseits über Lange Enden und Cyclopstr. zum S-Bahnhof Wittenau.
Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.
Die Streckenführung soll vom Nordgraben ( ggf. In der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen )-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.
Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.
Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße ( Fahradstraße? )-Schramberger Straße ( Fahrradstraße? )-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (FDP)
Abstimmung zur Einfügung des Wortes „möglichst“ zum Antrag der Fraktion CDU seitens der Fraktion FDP – 3. Spiegelstrich im geänderten Antrag
- Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie möglichst nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 0
Es folgt die Abstimmung zum Antrag. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten. Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a) in folgender geänderter Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:
- Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen. - Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird. - Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen. - Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden. - Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten. - Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.
Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:
Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.
Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn) – Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.
Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.
Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.
Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.
Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.
Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.
Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in das Märkische Viertel führen.
Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.
Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden. Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.
Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.
Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße) – Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.
anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke) dagegen: 2 (B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0 |
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