TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 2. Sitzung vom 27.02.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017, 6. Sitzung vom 19.06.2017 und 7. Sitzung vom 27.06.2017 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro |
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0040/XX |
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Ö 3.2 |
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Endlich das Spielhallengesetz umsetzen |
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0129/XX |
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Ö 3.3 |
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Ordnungsamt-App |
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0137/XX-01 |
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Ö 3.4 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 3.5 |
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Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren |
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0145/XX |
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Ö 3.6 |
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WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen |
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0191/XX |
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Ö 3.7 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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Ö 3.8 |
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Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße |
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0195/XX |
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Ö 3.9 |
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Diskretionsräume Polizei |
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0200/XX |
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Ö 3.10 |
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Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt |
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0244/XX |
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Ö 3.11 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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Ö 3.12 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX |
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Ö 3.13 |
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Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße |
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0251/XX |
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Ö 3.14 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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Ö 3.15 |
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Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
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0265/XX |
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Ö 3.16 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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Ö 3.17 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.03.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktion FDP
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Ö 3.18 |
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Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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Ö 3.19 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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Ö 3.20 |
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Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
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0401/XX |
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Ö 3.21 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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Ö 3.22 |
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Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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Ö 3.23 |
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Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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Ö 3.24 |
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Metallic-Konfetti |
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0461/XX |
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Ö 3.25 |
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Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX |
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Ö 3.26 |
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Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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Ö 3.27 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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Ö 3.28 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 4.1 |
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Terminplanung des Ausschusses bis Jahresende 2017 |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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