Auszug - Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0145/XX Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Tobias Siesmayer
Björn Wohlert		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:19 Uhr

 

  • Herr BzStR Maack merkt an, dass das Ordnungsamt nicht genügend Kapazitäten an einem Sonntag habe und nicht genügend Abschleppfahrzeuge zur Verfügung stehen, um beide Märkte parallel zu kontrollieren, er unterbreitet den Vorschlag, den Markt in der Siedlung „Roter Adler“ intensiv zu kontrollieren, sobald sich die Situation in der Markstraße verbessert habe, sofern die Kapazitäten vorhanden seien, könne eine parallele Kontrolle schon vorher durchgeführt werden
  • es wird seitens der SPD-Fraktion ein Änderungsvorschlag eingebracht, der durch die CDU-Fraktion ergänzt wird

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau wieder verstärkt zu kontrollieren und auch entsprechend zu ahnden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Falschparker und sonstige Verkehrsregelverstöße in der Siedlung „Roter Adler“ (Zangengasse, Amboßweg etc.) vor dem Hintergrund des sonntäglichen Flohmarkts auf dem Parkplatz gegenüber des S+U-Bahnhof Wittenau erstmals im Oktober 2017 und dann regelmäßig zu kontrollieren und auch entsprechend tätig zu werden und zu ahnden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang