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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 2. Sitzung vom 27.02.2017, 5. Sitzung vom 30.05.2017, 6. Sitzung vom 19.06.2017 und 7. Sitzung vom 27.06.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro |
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0040/XX |
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| Ö 3.2 |
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Endlich das Spielhallengesetz umsetzen |
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0129/XX |
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| Ö 3.3 |
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Ordnungsamt-App |
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0137/XX-01 |
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| Ö 3.4 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. |
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27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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07.03.2017 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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04.04.2017 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B/90/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2017 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, jeden Reinickendorfer Spielplatz mit einem Schild mit der Telefonnummer des Ordnungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes sowie ergänzend die Berliner Nummer 115 zu versehen, damit Besucher und Nutzer auf diese Weise mögliche Missstände direkt melden können, so dass das Ordnungsamt in die Lage versetzt wird, zügig Abhilfe zu schaffen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Betreibern nicht bezirklicher Spielplätze dafür zu werben, eine analoge Beschilderung vorzunehmen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigem Austausch der Schilder auf den Reinickendorfer Spielplätzen Schilder anzubringen, die mit dem QR-Code der Ordnungsamts-App sowie mit der Telefonnummer des Grünflächenamtes versehen sind. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden, das Grünflächenamt wird in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Betreibern nicht bezirklicher Spielplätze dafür zu werben, eine analoge Beschilderung vorzunehmen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigem Austausch der Schilder auf den Reinickendorfer Spielplätzen Schilder anzubringen, die mit dem QR-Code der Ordnungsamts-App sowie mit der Telefonnummer des Grünflächenamtes versehen sind. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden, das Grünflächenamt wird in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Betreibern nicht bezirklicher Spielplätze dafür zu werben, eine analoge Beschilderung vorzunehmen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.5 |
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Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren |
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0145/XX |
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| Ö 3.6 |
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WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen |
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0191/XX |
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| Ö 3.7 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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| Ö 3.8 |
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Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße |
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0195/XX |
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| Ö 3.9 |
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Diskretionsräume Polizei |
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0200/XX |
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| Ö 3.10 |
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Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt |
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0244/XX |
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| Ö 3.11 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 3.12 |
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Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX |
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| Ö 3.13 |
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Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße |
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0251/XX |
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| Ö 3.14 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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| Ö 3.15 |
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Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
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0265/XX |
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| Ö 3.16 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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| Ö 3.17 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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| Ö 3.18 |
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Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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| Ö 3.19 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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| Ö 3.20 |
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Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
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0401/XX |
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| Ö 3.21 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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| Ö 3.22 |
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Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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| Ö 3.23 |
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|
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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| Ö 3.24 |
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|
Metallic-Konfetti |
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0461/XX |
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| Ö 3.25 |
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|
Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX |
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| Ö 3.26 |
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Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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| Ö 3.27 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 3.28 |
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|
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 4 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 4.1 |
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|
Terminplanung des Ausschusses bis Jahresende 2017 |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
