Auszug - Saubere Spielplätze in Reinickendorf  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0138/XX Saubere Spielplätze in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Mieke Senftleben 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:06 Uhr

 

  • Herr Otto unterbreitet seitens der antragstellenden Fraktion einen Änderungsvorschlag
  • im Hinblick auf die privaten Spielplätze wird ein weiterer Absatz eingefügt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf jeden Reinickendorfer Spielplatz ein Schild anzubringen, das mit der Ordnungsamt-APP sowie der Telefonnummer des Ordnungsamts versehen ist. Besucher und Nutzer können so mögliche Missstände direkt melden; das Ordnungsamt wird so in die Lage versetzt, zügig Abhilfe zu schaffen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jeden Reinickendorfer Spielplatz mit einem Schild mit der Telefonnummer des Ordnungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes sowie ergänzend die Berliner Nummer 115 zu versehen, damit Besucher und Nutzer auf diese Weise mögliche Missstände direkt melden können, so dass das Ordnungsamt in die Lage versetzt wird, zügig Abhilfe zu schaffen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Betreibern nicht bezirklicher Spielplätze dafür zu werben, eine analoge Beschilderung vorzunehmen.

 

anzunehmen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen