Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 24.10.2013      
Ö 3  
Bügeranliegen Frau Prof. Dr. Schmidt Lärmaktionsplanung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Straßenlärm in der Dianastraße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Verkehrsausschuss

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    24.05.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung als Ersuchen – Drucksache Nr. 0153/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Bezirke einen bezirklichen „Fahrrat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. Schwerpunkte sollen neben Alltagsproblemen von Radfahrerinnen und Radfahrern die Optimierung und Weiterentwicklung des Radroutennetzes sein. Der "Fahrrat" tagt öffentlich, Gäste können Rederecht beantragen. Dazu sollen eingeladen werden:

 

Vertreter/innen aller BVV-Fraktionen

Baustadtrat und Verwaltung

- SenStadtUm

- ADFC

- BUND

- VCD / VCD Nordost

- lokale Initiativen

- ADAC

- FUSS e. V.

- Berliner Forsten

- Polizei

- Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

- Tiefbauamt

- Jugendverkehrsschulen

- Grüne Liga

- Quartiersmanagement

- BVG

- S-Bahn

- ACE

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

 

   
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss, an den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung sowie an den Verkehrsausschuss

   
    27.11.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zur Kenntnis.

   
    12.12.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

 

   
    15.01.2014 - Vorstand der BVV
    N 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.01.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

   
    06.03.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 4.2  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2013  
0515/XIX  
Ö 4.3  
Parkraumsituation an den Frohnauer Plätzen verbessern!  
0527/XIX  
Ö 4.4  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf  
0542/XIX  
Ö 4.5  
Sicherheit für Radfahrer in Forhnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 4.6  
Kein Ausbau der Bahntrasse durch Wittenau, Waidmannslust, Hermsdorf und Frohnau - Rostock-Express durch Reinickendorf verhindern!  
0561/XIX  
Ö 4.7  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 4.8  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 4.9  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)  
0576/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Fahrradabstellplätze Frohnau Federführung: Bau-/Stapl-A. vertagt: 24.10.2013  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 5.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0536/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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