Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 24.10.2013      
Ö 3  
Bügeranliegen Frau Prof. Dr. Schmidt Lärmaktionsplanung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Straßenlärm in der Dianastraße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
Ö 4.2  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2013  
0515/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

   
    24.10.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0515/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0515/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

   
    25.09.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0515/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

 

   
    27.11.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0515/XIX

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Einbahnstraßen für den Radverkehr in                                  

beide Richtungen frei zu geben:

 

 

 

Straße

zwischen

und

Schulstraße

 

 

Taldorfer Weg

Oranienburger Str.

Techowpromenade

Edelhofdamm Süd

Dinkelsdühler Steig

EnkircherStr

Jathoweg

 

 

Kammgasse

 

 

Moränenweg

Erholungsweg

Waidmannsluster Damm

Steilpfad

Waidmannsluster Damm

Erholungsweg

Letteallee

Residenzstraße

Reginhardstraße

Techowpromenade

Taldorfer Weg

Alt-Wittenau

Brodersenstr.

 

 

Desideriusweg

 

 

Heiligental

 

 

Henricistr

 

 

Olbrichweg

 

 

Schmitzweg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Über die Umsetzung und die Erfahrungen nach einjährigem Inkrafttreten ist die BVV zu unterrichten.

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zunächst folgende Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen frei zu geben:

 

Straße                                                        zwischen                                          und__________________

Schulstraße

Taldorfer Weg                                          Oranienburger Str.                            Techowpromenade

Edelhofdamm Süd                            Dinkelsdühler Steig                            EnkircherStr

Jathoweg                           

Kammgasse                           

Moränenweg                                          Erholungsweg                                          Waidmannsluster Damm

Steilpfad                                          Waidmannsluster Damm              Erholungsweg

Letteallee                                          Residenzstraße                            Reginhardstraße

Techowpromenade                            Taldorfer Weg                                          Alt-Wittenau

Brodersenstr.                           

Desideriusweg                           

Heiligental                           

Henricistr                           

Olbrichweg                           

Schmitzweg                           

 

 

Über die Umsetzung und die Erfahrungen nach einjährigem Inkrafttreten ist die BVV zu unterrichten.

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 4.3  
Parkraumsituation an den Frohnauer Plätzen verbessern!  
0527/XIX  
Ö 4.4  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf  
0542/XIX  
Ö 4.5  
Sicherheit für Radfahrer in Forhnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 4.6  
Kein Ausbau der Bahntrasse durch Wittenau, Waidmannslust, Hermsdorf und Frohnau - Rostock-Express durch Reinickendorf verhindern!  
0561/XIX  
Ö 4.7  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 4.8  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 4.9  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)  
0576/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Fahrradabstellplätze Frohnau Federführung: Bau-/Stapl-A. vertagt: 24.10.2013  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 5.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0536/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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