Auszug - Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2013  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0515/XIX Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzSR Lambert reicht an alle Ausschussmitglieder die in der letzten Sitzung gewünschte Liste mit den infrage kommenden Einbahnstraßen, die für den Radverkehr geöffnet werden könnten

Herr BzSR Lambert überreicht an alle Ausschussmitglieder die in der letzten Sitzung gewünschte Liste mit den infrage kommenden Einbahnstraßen, die für den Radverkehr geöffnet werden könnten.

 

Herr Augner merkt als antragstellende Fraktion an, dass nur die Öffnung von kleinen Einbahnstraßen für den Radverkehr gewünscht werde.

 

Herr Marten schlägt erneut Vertagung vor, damit sich die Fraktionen beraten können, welche Straßen für den Radverkehr geöffnet werden sollten.

 

Herr Zanke schlägt vor, dass zunächst der Fahrrat in seiner nächsten Sitzung über diese Liste beraten sollte. Die untere Verkehrsbehörde sollte mit eingebunden werden. Ebenso müssen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr geprüft werden.

 

Die Ausschussmitglieder befürworten den Vorschlag von Herrn Zanke. Das Beratungsergebnis dieser Liste sollte jedoch anschließend den Verkehrsausschussmitgliedern vor einer der nächsten Sitzungen übermittelt werden, damit dann eine Abstimmung erfolgen könne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0515/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Einbahnstraßen mit Tempo 30 für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Einzelne Ausnahmen sind zu begründen.

 

zu vertagen.

  
 

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