Auszug - Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  

Herr Augner erklärt die Drucksache Nr. 0575/XIX für erledigt. Danach erfolgt ausführlich die Begründung zur Drucksche 0576/XIX seitens der antragstellenden Fraktion.

Herr Mazatis berichtet über das in der Vergangenheit angestrebte Vorhaben, den Radweg zu entwidmen und Fahrradschutzstreifen zu errichten. Eine große Anzahl von Anwohnern aus Heiligensee habe sich dagegen ausgesprochen. Sie seien hierfür sogar auf die Straße gegangen und haben demonstriert.

Herr Zanke erklärt, dass es dort im Wald keinen Radweg, sondern einen Gehweg gäbe, der für Radfahrer freigegeben sei. Im Anschluss geht Herr Zanke auf die Radfahrverkehrstrategie des Senates und auf die Sicherheit der Schutzstreifen ein. Hierzu stelle er Informationsmaterial für alle Mitglieder zur Verfügung.

Es folgt eine Diskussion, inwieweit es sinnvoll sei, hier einen Fahrradschutzstreifen einzurichten.

Auf Nachfrage von Herrn Mazatis und Herrn Marten erklärt Herr BzStR Lambert, dass für die Sicherheit des Weges die Berliner Forsten zuständig seien.

Herr Schönberg bittet um Beendigung der Diskussion und fragt, ob der Vorschlag von Herrn Marten aufgegriffen werden solle, einen Vertreter der VLB zu diesem Thema einzuladen und die Abstimmung zur Drucksache zu vertagen.

Der Vorschlag findet Zustimmung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0575/XIX -

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, jegliche auf die Umsetzung der Abordnung der Schutzstreifen in der Heiligenseestraße zielenden Maßnahmen bis zur Beschlussfassung über die Schutzstreifen in der BVV aufzuschieben.

für erledigt zu erklären.