Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 24.10.2013      
Ö 3  
Bügeranliegen Frau Prof. Dr. Schmidt Lärmaktionsplanung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Straßenlärm in der Dianastraße      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
Ö 4.2  
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr vertagt: 24.10.2013  
0515/XIX  
Ö 4.3  
Parkraumsituation an den Frohnauer Plätzen verbessern!  
0527/XIX  
Ö 4.4  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf  
0542/XIX  
Ö 4.5  
Sicherheit für Radfahrer in Forhnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 4.6  
Kein Ausbau der Bahntrasse durch Wittenau, Waidmannslust, Hermsdorf und Frohnau - Rostock-Express durch Reinickendorf verhindern!  
0561/XIX  
Ö 4.7  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 4.8  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 4.9  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)  
0576/XIX  
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0576/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0576/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0567/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 6 (CDU)              Enthaltung: 0

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1) Abstimmung über die vom Ausschuss empfohlene geänderte Fassung: einstimmig abgelehnt

2) Abstimmung über den Ursprungstext: einstimmig abgelehnt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Fahrradabstellplätze Frohnau Federführung: Bau-/Stapl-A. vertagt: 24.10.2013  
Enthält Anlagen
0516/XIX  
Ö 5.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0536/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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