Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.08.2013, um 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0493/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0497/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0496/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Klimaschutz in Reinickendorf
0082/XIX  
Ö 7.2  
Waldweg an der B96 freilegen (Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.3  
Aktive Stadtzentren einrichten (Zwischenbericht)
0173/XIX  
Ö 7.4  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 7.5  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 7.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 7.7  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten  
0261/XIX  
Ö 7.8  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf  
0309/XIX  
Ö 7.9  
Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße
0332/XIX  
Ö 7.10  
Geeignete Straßen für das Modellprojekt "Berliner Begegnungszonen" in Reinickendorf finden  
0342/XIX  
Ö 7.11  
Seniorenticket flexibler anbieten  
0344/XIX  
Ö 7.12  
Fahrkartenautomat, Fahrkartenentwerter und elektronischen Zugzielanzeiger am Südzugang des S-Bahnhofs Waidmannslust installieren  
0363/XIX  
Ö 7.13  
A111 instand setzen  
0369/XIX  
Ö 7.14  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf  
0434/XIX  
Ö 7.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetzten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0476/XIX  
Ö 7.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0477/XIX  
Ö 7.17  
Bestellung einer Ombudsfrau / Vertragsverlängerung  
0490/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Betreutes Wohnen in Reinickendorf  
0484/XIX  
Ö 8.2  
Windpocken im Marie-Schlei-Haus  
0498/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Jugendfarm Lübars  
0491/XIX  
Ö 9.2  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der "Familienfarm Lübars" an einen freien Träger der Jugendhilfe zum 01.01.2014 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Konzept für Residenzstraße entwickeln  
0388/XIX  
Ö 10.2  
Pfandringe in Reinickendorf  
0391/XIX  
Ö 10.3  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel  
0406/XIX  
Ö 10.4  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 10.5  
Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern
0431/XIX  
Ö 10.6  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen
0433/XIX  
Ö 10.7  
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten!  
0438/XIX  
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der für öffentliche Beleuchtung zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass zukünftig beim Austausch der Gasreihenleuchten die Mastentypen der neuen Elektroleuchten entsprechend des Typs der am Austauschort vorher vorhandenen Gasleuchtenmasten ausgewählt werden, um ein einheitliches Erscheinungsbild zu erreichen. Gleichfalls soll entweder ein grauer oder ein grüner Farbton einheitlich für den Anstrich der Masten gewählt werden.

 

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksacke Nr. 0438/XIX - zu vertagen.

   
    13.06.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0438/XIX -

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der für öffentliche Beleuchtung zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass zukünftig beim Austausch der Gasreihenleuchten die Mastentypen der neuen Elektroleuchten entsprechend des Typs der am Austauschort vorher vorhandenen Gasleuchtenmasten ausgewählt werden, um ein einheitliches Erscheinungsbild zu erreichen. Gleichfalls soll entweder ein grauer oder ein grüner Farbton einheitlich für den Anstrich der Masten gewählt werden.

 

anzunehmen.

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der für öffentliche Beleuchtung zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass zukünftig beim Austausch der Gasreihenleuchten die Mastentypen der neuen Elektroleuchten entsprechend des Typs der am Austauschort vorher vorhandenen Gasleuchtenmasten ausgewählt werden, um ein einheitliches Erscheinungsbild zu erreichen. Gleichfalls soll entweder ein grauer oder ein grüner Farbton einheitlich für den Anstrich der Masten gewählt werden.

   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.8  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 10.9  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße  
0445/XIX  
Ö 10.10  
Mittelbestreitung für die integrationspolitische Arbeit im Bezirk Reinickendorf  
0483/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Erhalt der Fraueninfrastrukturstellen  
0486/XIX  
Ö 12.2  
Smiley-System auch in Reinickendorf  
0487/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Elektrobuslinie auch in Reinickendorf einführen  
0485/XIX  
Ö 13.2  
Notarztstandorte  
0488/XIX  
Ö 13.3  
Kinderärztliche Versorgung am Humboldt-Krankenhaus  
0481/XIX  
Ö 13.4  
Luft- und Lärmmessstationen  
0489/XIX  
Ö 13.5  
Verkehrssicherheit an der Familienfarm Lübars  
0482/XIX  
Ö 13.6  
Spielplätze Cité Foch  
0499/XIX  
                 
 
 

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