Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.08.2013, um 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0493/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0497/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 21. Sitzung der BVV am 14.08.2013  
0496/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Klimaschutz in Reinickendorf
0082/XIX  
Ö 7.2  
Waldweg an der B96 freilegen (Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.3  
Aktive Stadtzentren einrichten (Zwischenbericht)
0173/XIX  
Ö 7.4  
Prignitz-Express  
0177/XIX  
Ö 7.5  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen
Enthält Anlagen
0243/XIX  
Ö 7.6  
Nutzerinnen und Nutzer bei Spielplatzgestaltung einbeziehen 1
0260/XIX  
Ö 7.7  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten  
0261/XIX  
Ö 7.8  
Weg auf dem Gelände der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf  
0309/XIX  
Ö 7.9  
Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße
0332/XIX  
Ö 7.10  
Geeignete Straßen für das Modellprojekt "Berliner Begegnungszonen" in Reinickendorf finden  
0342/XIX  
Ö 7.11  
Seniorenticket flexibler anbieten  
0344/XIX  
Ö 7.12  
Fahrkartenautomat, Fahrkartenentwerter und elektronischen Zugzielanzeiger am Südzugang des S-Bahnhofs Waidmannslust installieren  
0363/XIX  
Ö 7.13  
A111 instand setzen  
0369/XIX  
Ö 7.14  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf  
0434/XIX  
Ö 7.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetzten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0476/XIX  
Ö 7.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0477/XIX  
Ö 7.17  
Bestellung einer Ombudsfrau / Vertragsverlängerung  
0490/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Betreutes Wohnen in Reinickendorf  
0484/XIX  
Ö 8.2  
Windpocken im Marie-Schlei-Haus  
0498/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Jugendfarm Lübars  
0491/XIX  
Ö 9.2  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der "Familienfarm Lübars" an einen freien Träger der Jugendhilfe zum 01.01.2014 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Konzept für Residenzstraße entwickeln  
0388/XIX  
Ö 10.2  
Pfandringe in Reinickendorf  
0391/XIX  
Ö 10.3  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel  
0406/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Wirtschaftsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in geeigneter Weise für den Vorschlag, Badegäste auch über dem Wasserweg aus Tegel zum Strandbad Tegel zu transportieren, bei dem Pächter, Eigentümer, ÖPNV und Wasserschifffahrtsbetrieben und weiteren geeigneten Stellen zu werben.

 

   
    25.04.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0406/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in geeigneter Weise für den Vorschlag, Badegäste auch über dem Wasserweg aus Tegel zum Strandbad Tegel zu transportieren, bei dem Pächter, Eigentümer, ÖPNV und Wasserschifffahrtsbetrieben und weiteren geeigneten Stellen zu werben.

 

anzunehmen.

 

   
    05.06.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0406/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in geeigneter Weise für den Vorschlag, Badegäste auch über dem Wasserweg aus Tegel zum Strandbad Tegel zu transportieren, bei dem Pächter, Eigentümer, ÖPNV und Wasserschifffahrtsbetrieben und weiteren geeigneten Stellen zu werben.

 

anzunehmen.

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsenslist Annahme

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsenslist Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in geeigneter Weise für den Vorschlag, Badegäste auch über dem Wasserweg aus Tegel zum Strandbad Tegel zu transportieren, bei dem Pächter, Eigentümer, ÖPNV und Wasserschifffahrtsbetrieben und weiteren geeigneten Stellen zu werben.

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.4  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 10.5  
Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern
0431/XIX  
Ö 10.6  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen
0433/XIX  
Ö 10.7  
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten!  
0438/XIX  
Ö 10.8  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 10.9  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße  
0445/XIX  
Ö 10.10  
Mittelbestreitung für die integrationspolitische Arbeit im Bezirk Reinickendorf  
0483/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Erhalt der Fraueninfrastrukturstellen  
0486/XIX  
Ö 12.2  
Smiley-System auch in Reinickendorf  
0487/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Elektrobuslinie auch in Reinickendorf einführen  
0485/XIX  
Ö 13.2  
Notarztstandorte  
0488/XIX  
Ö 13.3  
Kinderärztliche Versorgung am Humboldt-Krankenhaus  
0481/XIX  
Ö 13.4  
Luft- und Lärmmessstationen  
0489/XIX  
Ö 13.5  
Verkehrssicherheit an der Familienfarm Lübars  
0482/XIX  
Ö 13.6  
Spielplätze Cité Foch  
0499/XIX  
                 
 
 

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