Drucksache - 0496/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Lorenz Weser

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Straßenbauarbeiten in Reinickendorf

Ich frage das Bezirksamt:

Wurden in der Sommerzeit alle geplanten Straßenbauarbeiten nach Plan fertig gestellt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

2. Mündliche Anfrage              Name:              Karin Hiller-Ewers

Fraktion:              SPD

Betreff:              1. Berlinweiter Antirassistischer Spiel-

              und Badetag

Ich frage das Bezirksamt:

Warum konnte der für den 10.08.2013 geplante 1. Berlinweite Antirassistische Spiel- und Badetag vor dem Marie-Schlei-Haus nicht stattfinden?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

3. Mündliche Anfrage              Name:              Torsten Hauschild

Fraktion:              B90/Grüne

Betreff:              Zebrastreifen Zeltinger Platz

Ich frage das Bezirksamt:

Wie bewertet das Bezirksamt die Berichterstattung in der Berliner Presse über die Errichtung der Zebrastreifen am Zeltinger Platz und die darin genannten Kosten?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

4. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Ausbruch aus dem Maßregelvollzug

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt vor, wie es zum Ausbruch eines Insassen des Maßregelvollzugs im Juli 2013 kommen konnte?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

Fraktion:              SPD

Betreff:              Spielplatz am Marie-Schlei-Haus

Ich frage das Bezirksamt:

Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass Anwohnerinnen und Anwohner Kindern aus dem benachbarten Marie-Schlei-Haus das Spielen auf einem "privaten" Spielplatz gerichtlich untersagen wollen?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

6. Mündliche Anfrage              Name:              Torsten Hauschild

Fraktion:              B90/Grüne

Betreff:              Grundstück Waidmannsluster Damm

Ich frage das Bezirksamt:

Wo genau ist der in der Presse genannte, durch den Senat geprüfte und zugelassene Standort für ein Möbelhaus, Bau- oder Gartenmarkt im Waidmannsluster Damm?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

7. Mündliche Anfrage              Name:              Lorenz Weser

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Staupe-Virus bei Waschbären

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Gefahren gehen durch das unter Waschbären verbreitete tödliche Staupe-Virus aus?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

8. Mündliche Anfrage              Name:              Alexander Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Verfallende Häuser am

                            Waidmannsluster Damm

Ich frage das Bezirksamt:

Hat das Bezirksamt neue Erkenntnisse zu der Situation der verfallenden Häuser am Waidmannsluster Damm?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

9. Mündliche Anfrage              Name:              Claudia Skrobek

Fraktion:              CDU

Betreff:              Maßregelvollzug

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist die Entwicklung der Belegung des Maßregelvollzugs vom 01.07.2012 zum 01.07.2013?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

10. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

Fraktion:              SPD

Betreff:              Zebrastreifen am Zeltinger Platz

Ich frage das Bezirksamt:

Ist mit der Ausschreibung der Straßenbauarbeiten für die Fußgängerüberwege am Zeltinger Platz begonnen worden?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert