Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                         03.12.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                     Drucksache Nr. 0499

Bezirksverordnetenversammlung                                                                         XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Spielplätze Cité Foch

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2013 - Drucksache Nr. 0499/XIX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die defekten Spielplätze in der Cité Foch instandgesetzt werden und ggf. ein Sandaustausch vorgenommen wird.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Entsprechend des Beschlusses hat sich das Bezirksamt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Verbindung gesetzt. Die BIMA teilte daraufhin Folgendes mit: „[…] nach durchgeführter Liegenschaftsbegehung durch die für die Verwaltung der Liegenschaft zuständigen Fa. Reiser im Frühjahr diesen Jahres wurde die Fa. Peter Reichert Spielplatzsicherheit mit der Begutachtung und Prüfung der Spielgeräte beauftragt. Nach Beendigung der Prüfung und Erstellung eines Gutachtens wurde die Fa. Engelbrecht Spielplatzgeräte mit der Durchführung der erforderlichen lnstandsetzungsarbeiten bzw. Austausch von defekten Spielgeräten beauftragt. Aufgrund teilweise langer Lieferzeiten von Spielgeräten war die Durchführung der Arbeiten für die ca. 43 KW avisiert. Ein Sandaustausch / Reinigung wurde in der 35./36. KW durchgeführt.[…]“

Eine weitere Rückfrage bei der BIMA ergab, dass der Austausch bzw. die Instandsetzung der Spielgeräte wie angekündigt in der 43. KW begonnen hat und in Kürze beendet sein soll.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0499/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                       Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                                       Bezirksstadtrat