Drucksache - IX-0290  

 
 
Betreff: Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben – Rahmenbedingungen klären
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.06.2022 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
29.06.2022 
Fortführung der 7. ordentlichenTagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
26.04.2023 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 7. BVV am 15.06.2022
Antrag CDU und FDP Fortsetzung 7. BVV am 29.06.2022
VzK §13 BezVG/SB BA 14.BVV am 26.04.2023 Anlage 1
VzK §13 BezVG/SB BA 14.BVV am 26.04.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.IX-0290:

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben Rahmenbedingungen klären

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der Fortführung der 7. Sitzung am 29.06.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX/0290

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, alle seit der Wiedervereinigung aufgegebenen Schulstandorte auf eine wieder zur Verfügungstellung für den Schulbetrieb zu prüfen. Hierfür wird das Bezirksamt dem zuständigen Ausschuss für Schule und Sport eine Auflistung der Standorte sowie deren derzeitige Nutzung, die Eigentums- und ggf. Vermietungsverhältnisse und die Möglichkeit der Rückführung in den originären Verwendungszweck aufzeigen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Alle aufgegebenen Schulstandorte sind auf Machbarkeit und Reaktivierung für den Schulbetrieb geprüft worden. (siehe Anlage: Auflistung der geprüften Standorte zur Drs. IX-0290) Im Ergebnis sind die Reaktivierungen von Schulstandorten ausgeschöpft.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entllt

 

 

Rona Tietje
amt. Bezirksbürgermeisterin
 

Dominique Krössin
Bezirksstadträtin für Schule, Sport
Weiterbildung und Kultur

 

 
 

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