Drucksache - VIII-1298  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
05.01.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.01.2021 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.05.2021 
41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bü90/Grüne 36. BVV am 11.11.2020
Beschlussempfehlung StadtGrün 38. BVV am 20.01.2021
VzK§13BezVG BA, ZB 41. BVV am 05.05.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1298

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

  1. Zwischenbericht

Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 38. Sitzung am 20.01.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1298

„Das Bezirksamt wird ersucht, im nördlichen Abschnitt der Sonnenburger Straße, der als Sackgasse für Autofahrer endet, kurzfristig einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten.

Langfristig soll in diesem Bereich ein neuer Quartiersplatz entstehen, der vielfältigen Interessengruppen die Nutzung ermöglich. Dazu sollen die bisher dem MIV vorbehaltenen Flächen als allgemeine Verkehrsfläche entwidmet und in Abstimmung mit den Anwohner*innen umgenutzt und gegebenenfalls umgestaltet werden.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Aufgrund der nach wie vor extrem angespannten Personalsituation in der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde und vor dem Hintergrund, dass hier keine dringenden Sachverhalte der Verkehrssicherheit bzw. der öffentlichen Daseinsvorsorge anhängig sind, kann das Ersuchen der BVV nicht zeitnah geprüft und ggf. umgesetzt werden. Eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der SVB Pankow ist selbst bei erfolgreicher Besetzung der entsprechenden z. Zt. in Ausschreibung befindlichen Stelle nicht kurzfristig zu erwarten.

 

Eine Anwohner*inneninitiative hat sich bereits mit Maßnahmenvorschlägen an das Bezirksamt gewandt. Diese betreffen verkehrliche und gestalterische Maßnahmen, welche nach Vorliegen der Prüfungsergebnisse der Straßenverkehrsbehörde unter Beachtung der personellen und finanziellen Ressourcen schrittweise umgesetzt werden könnten.

 

Wir werden weiter berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste



 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen