Drucksache - VIII-1122  

 
 
Betreff: Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow

Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.05.2020 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.09.2021 
44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 32. BVV am 13.05.2020
Ausfertigung nach Beschlussfassung Antrag Linke und B´90/Grüne 32. BVV am 13.05.2020
VzK§13BezVG BA, SB 44. BVV am 29.09.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-1122

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 32. Sitzung am 13.05.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1122

Die BVV Pankow von Berlin begrüßt, dass das Bezirksamt die Errichtung pandemieresilienter Infrastruktur auch in Pankow prüft.

Die BVV Pankow von Berlin befürwortet weitere Anstrengungen in diesem Bereich und ersucht das Bezirksamt, ggf. in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zeitnah temporär mehr Platz für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußngerinnen und Fußnger zu schaffen. Wo nötig, soll dies explizit zu Lasten des (ruhenden) motorisierten Individualverkehrs geschehen.

In Einzelfällen sind temporäre Ladezonen oder auch Stellplätze für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen vorzusehen. Bei deren Planung und Errichtung ist die Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs besonders zu berücksichtigen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow hat im Jahr 2020 die Einrichtung von temporären Radinfrastrukturmaßnahmen geprüft. In Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) wurde ein temporärer Radfahrstreifen in der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und Höhe Haus-Nr. 142 (Ecke Bötzowstraße) eingerichtet. Als Basis für den „PopUp Radweg“ wurde die bereits zu diesem Zeitpunkt fertiggestellte Entwurfsplanung für die dauerhafte Einrichtung von Radverkehrsanlagen für diesen Abschnitt genutzt.

 

Die Einrichtung weiterer temporärer Radfahrstreifen im Bezirk Pankow wurde in Abstimmung mit SenUVK unter folgenden Aspekten geprüft:

  • Radverkehrsanlagenplanung der dauerhaften Maßnahme muss vorhanden und bereits anordnungsfähig sein
  • dauerhafte Maßnahme wird kurz- bis mittelfristig anschließend umgesetzt (ca. 1 bis 1,5 Jahre)

Anhand der o.g. Kriterien konnten keine weiteren Straßenabschnitte identifiziert werden, in denen die Einrichtung eines temporären Radfahrstreifens aus Sicht des Bezirksamtes Pankow möglich ist.

 

Eine Prüfung von temporären Einrichtungen für zu Fuß Gehende kann durch das Bezirksamt Pankow aufgrund fehlender personeller Kapazitäten nicht geprüft werden.

 

Aus den o.g. Gründen werden im Bezirk Pankow keine weiteren temporären Verkehrseinrichtungen unter dem Aspekt der pandemieresilienten Infrastruktur eingerichtet.

 

Wir bitten die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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