Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0847
Siehe Anlage 1
Vorlage zur Kenntnisnahme 8. Zwischenbericht Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 24. Sitzung am 15.05.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung — Drucksache Nr.: VIII-0847 — „Die BVV Pankow befürwortet ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der „Heidekrautbahn“ und ersucht das Bezirksamt um eine prioritäre Begleitung und Unterstützung des gesamten Verfahrens. Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, die Erstellung der notwendigen bezirklichen Planungen zur Begleitung der Planungen der NEB AG zur Reaktivierung der Stammstrecke der „Heidekrautbahn“ im Jahr 2019 zu gewährleisten. Hierzu gehören bspw. notwendige Planungen für P+R und B+R an den Bahnhöfen bzw. Haltepunkten, Netzverknüpfungen mit Bus und Straßenbahn sowie für die zu erhaltenden oder neu zu errichtenden Bahnübergänge. Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, sich für eine durchgängige technische Sicherung der Bahnübergänge der NEB im Bereich Wilhelmsruh, Rosenthal und Blankenfelde auszusprechen. Hiermit soll ein Beitrag zur Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Lärmbelästigungen geleistet und insbesondere ein Verzicht auf das „Pfeifen“ der Züge an den Bahnübergängen möglich werden. Die BVV Pankow spricht sich dabei für die Sicherung und den Ausbau von Bahnübergängen der Stammstrecke in den Ortsteilen Wilhelmsruh, Rosenthal und Blankenfelde aus. Für mindestens die folgenden Querungsmöglichkeiten ist deshalb die Erhaltung oder ein gleichwertiger Ersatz gemäß der örtlichen Gegebenheiten Ziel der BVV Pankow: 1. Berliner Mauerweg (am S-Bahnhof Wilhelmsruh) 2. Hertzstraße: Fuß- und Radweg zur S-Bahn Wilhelmsruh 3. Lessingstraße 4. Lessingstraße: Fuß- und Radweg über die Gleisanlage zum Humboldtweg und als Verbindung ins Märkische Viertel 5. Wilhelmsruher Damm 6. Quickborner Straße Weitere zu erhaltende und technisch zu sichernde Querungen sind umgehend zu prüfen und dem Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung am 6. Juni 2019 zur Abstimmung vorzulegen. Das Bezirksamt wird ersucht, hierfür gemeinsam mit der NEB die planerischen Grundlagen zu ermitteln und bis Oktober 2019 in die Entwurfsplanung einzubringen. Der Bezirk Pankow soll sich gegenüber der Berliner Senatsverkehrsverwaltung dafür einsetzen, dass die nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz notwendigen Finanzierungsmittel durch das Land Berlin bereitgestellt werden.“—
Bezüglich der in der Drucksache genannten Querungen der Bahntrasse können keine neuen Stände berichtet werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt
|
|||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |