Drucksache - VIII-0812  

 
 
Betreff: Einziehung von Margarete-Sommer-Straße und Virchowstraße als öffentliche Straßen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Mathias Kraatz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für Bürger_innenBV Mathias Kraatz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für Bürger_innen
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
11.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
16.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
06.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Kraatz für Bürger_innen, 23. BVV am 27.3.19

Das Bezirksamt wird ersucht, die Margarete-Sommer-Straße dlich der Flurstücke 116/90, 006/6, 006/5 sowie die Virchowstraße einzuziehen und damit als öffentliches Straßenland zu entwidmen.


Begründung:

In der VzK VIII/0272 vom 29.11.2018 benennt das Bezirksamt einen Bedarf von über 5.000m² an Spiel- und Freizeitflächen im Planungsraum Bötzowviertel. Dieser Bedarf wird steigen, wenn, wie geplant, auf einem Teil der Werneuchner Wiese ein temporärer Schulstandort eingerichtet wird.

Die benannten Straßen haben als Durchgangsstraßen offensichtlich keine Bedeutung und können ohne größeren Aufwand einer Nutzung als Spiel- und Freizeitfläche zugeführt werden.

Die BVV macht sich so die Forderung von bis dato 457 Personen zu eigen, die in folgender Petition dokumentiert ist:

https://www.openpetition.de/petition/online/mehr-volkspark-friedrichshain-statt-autoparkplaetze

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen