Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0778
siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Das Bezirksamt informiert zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des (der) in der ... Sitzung am 15.05.2019 angenommenen Ersuchens (Empfehlung) der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: . VIII-0778
Das Bezirksamt wird ersucht, transparent, bürgerfreundlich und sichtbar auf der Internetpräsenz des Bezirksamtes und in zukünftigen bezirkseigenen Informationsbroschüren über Antragstellung, Umfang des Informationsrechtes und Antragskosten des Berliner Informationsfreiheitsgesetz zu informieren, so dass für jede*n Bürger*in einfach und klar ersichtlich ist, welche Informationen wie abgefragt werden können.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Das Bezirksamt Pankow hat auf der Internetseite des Datenschutzbeauftragen umfangreiche Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz veröffentlicht und sich dabei an den Darstellungen anderer Bezirke orientiert. Erstmalig wird es in der in der Neuauflage der Broschüre "Informationen aus dem Rathaus" einen Beitrag zum Informationsfreiheitsgesetz und dem Hinweis auf die weiterführenden Informationen im Internet geben. Zudem werden in künftigen Publikationen redaktionelle Beiträge zum Informationsfreiheitsgesetz veröffentlicht, sofern dies thematisch sinnvoll ist.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn |
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