Drucksache - VIII-0749  

 
 
Betreff: Buchholzer Kelterei
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Große Anfrage Fraktion Bü90/Grüne, 22 BVV am 20.2.19

  1. Ab wann wurden lebensmittelhygienische Mängel in der Kelterei Buchholz festgestellt und um welche Mängel handelte es sich?
  2. Welche Bemühungen zur Abhilfe seitens der Kelterei wurden seit Beginn der Beanstandungen festgestellt?
  3. Welche der genannten Mängel waren entscheidend für die Stilllegung der gesamten Anlage 2018?
  4. Wurde bei der Anordnung berücksichtigt, dass die Buchholzer Kelterei durch die Anordnung des Bezirksamtes in letzter Konsequenz nicht weiter betrieben werden kann und damit ein ostdeutscher Traditionsbetrieb in seiner Existenz bedroht wird?
  5. Welche Alternativen hat das Bezirksamt geprüft, um die Schliung der Kelterei abzuwenden? Wenn keine Alternativen geprüft wurden, warum wurde dies unterlassen? Wenn Alternativen geprüft wurden, warum konnten diese nicht realisiert werden?
  6. Welche Maßnahmen und welche Unterstützungsmöglichkeiten hat das Bezirksamt durch die Wirtschaftsförderung geprüft und angeboten, um die Buchholzer Kelterei vor einer Betriebsschließung zu bewahren?
  7. Woran sind die angedachten Lösungen aus Sicht des Bezirksamts gescheitert?
  8. Welche Maßnahmen gedenkt das Bezirksamt noch zu ergreifen?
  9. Wie begegnet das Bezirksamt der Einschätzung, dass eine Schließung des Betriebes aus lebensmittelhygienischen Gründen unverhältnismäßig war, weil die Produkte immer einwandfrei waren und weil die bereits getätigten sehr hohen Investitionen seitens des Familienbetriebes, der  es aufgrund seiner geringen Größe schwer hat, sich gegen große überregionale Konkurrenten zu behaupten, bei der Beurteilung des Unternehmensverhaltens mit zu berücksichtigen waren?
 
 

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