Drucksache - VIII-0665  

 
 
Betreff: Gemeinschaftsschule am Pankower Tor
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktionen Linke, SPD und B´90/Grüne 20. BVV am 28.11.18
VzK 13 BezVG/ZB Bezirksamt, 22 BVV am 20.2.2019
Berichtspflicht BA November 2019
VzK§13BezVG BA, SB 30. BVV am 04.03.20

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

25.02.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0665/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Gemeinschaftsschule am Pankower Tor

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 20. Sitzung am 28.11.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0665/2018

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, einen Gemeinschaftsschulstandort auf dem Gelände des Pankower Tors zu gründen.

Hierzu sind noch im ersten Quartal 2019, in Weiterentwicklung der getroffenen Grundsatzvereinbarung, Verhandlungen mit den Eigentümer*innen aufzunehmen, mit dem Ziel die für einen Gemeinschaftsschulstandort benötigte Fläche zu sichern.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In dieser Angelegenheit hat das Bezirksamt einen entsprechenden Bezirksamtsbeschluss (VIII-1207/2019 vom 17.12.2019) gefasst und als Arbeitsauftrag an die Verwaltung gegeben. Abweichend von dem BVV-Ersuchen zielt der Bezirksamtsbeschluss auf die Errichtung einer Oberschule - Gymnasium oder Integrierte Sekundarschule (ISS) mit SEK II - statt einer Gemeinschaftsschule ab.
Bei der geplanten Errichtung des Schulstandorts sollen die Anforderungen und Bedarfe der Schule sowie die Belange des Denkmalschutzes bestmöglich integriert werden.

Hierzu wird in Erledigung der BVV-Drucksache VIII-1011/2020 - Gemeinschaftsschule auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“ - zeitnah und federführend durch das Stadtentwicklungsamt berichtet. Auf Grundlage der noch zu ermittelnden Rahmenbedingungen soll eine Machbarkeitsstudie die Eignung dieser Grundstücksfläche als Schulstandort überprüfen. Diese beinhaltet u. a., ob und wie die Flächenbedarfe einer Oberschule (Gymnasium oder ISS) an diesem Standort dafür gedeckt, sprich ausreichend vorhanden ist, und dort zu verorten sind. Grundlage für die Machbarkeitsstudie bilden dabei die gültigen Musterraumprogramme für Gymnasium und Integrierte Sekundarschule (ISS) und andere noch zu prüfende Rahmenbedingungen.

Auf Grund des Verweises auf die Drucksache VIII-1011/2020 wird hinsichtlich dieser Drucksache (VIII-0665/2018) von weiteren Zwischenberichten abgesehen, da alle weiteren Entwicklungen und Informationen zu diesem Anliegen sich in den zukünftigen Berichterstattungen zur erstgenannten Drucksache wiederfinden werden.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

keine

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport,
Facility Management und Gesundheit


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche
  • Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser
  • Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie
  • Energieverbrauch
  • Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall
  • Hausmüllaufkommen
  • Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr
  • Verringerung des Individual-verkehrs
  • Anteil verkehrsberuhigter
  • Zonen
  • Busspuren
  • Straßenbahnvorrangschaltungen
  • Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen
  • Schadstoffe
  • rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

X

X

 

 

 

  1.            Freizeitangebot

 

X

X

 

 

 

  1.            Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1.            Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1.            Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1.            Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1.            wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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