Drucksache - VIII-0648  

 
 
Betreff: Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
13.12.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.01.2019 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 20. BVV am 28.11.18
2. Ausfertigung Antrag Fraktionen SPD, Linke, Bü90/Grüne, 20. BVV am 28.11.2018
Beschlussempfehlung VerkOrd 21. BVV am 16.01.19
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
Berichtspflicht BA Oktober 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0648

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1..Zwischenbericht

Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 21. Sitzung am 16.01.2019 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0648

„Dem Bezirksamt wird empfolen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass an der Prenzlauer Promenade Ecke Binzstraße (Südseite)möglichst schnell eine dauerhafte Lichtsignalanlage eingerichtet wird.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow hat dem für Lichtsignalanlagen zuständigen Staatssekretär für Verkehr, Herrn Ingmar Streese, die BVV-DS VIII-0648 und Begründung mit Schreiben vom 05.03.2019 übermittelt, mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme.

Sobald ein Ergebnis vorliegt, werden wir erneut berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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