Drucksache - VIII-0610  

 
 
Betreff: Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.10.2018 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
15.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
06.12.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
20.01.2021 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 19. BVV am 17.10.18
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung FinPersIm 23. BVV am 27.03.19
VzK§13BezVG BA, ZB 25. BVV am 14.08.19
VzK§13BezVG BA, ZB 29. BVV am 22.01.20
VzK§13BezVG BA, SB 36. BVV am 11.11.2020
VzK§13BezVG BA, SB 37. BVV am 09.12.2020
VzK§13BezVG BA, SB 38. BVV am 20.01.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

27.10.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0610

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 23. Sitzung am 27.03.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0610

 

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich der Bahnhöfe Eberswalder Straße und Schönhauser Allee und am S+U Bhf Pankow Pissoirs zum Beispiel gemäß dem Vorbild am Hamburger Hauptbahnhof als Pilotprojekt aufgestellt werden, und sich dazu mit den Berliner Wasserbetrieben, der BVG und weiteren Akteurinnen und Akteuren abzustimmen.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Wie bereits im 2. Zwischenbericht dargelegt, kann das Ersuchen der BVV auch nach Rücksprache mit der BVG und dem BWB aus den bereits genannten Gründen nicht umgesetzt werden.

Als zusätzlicher Toilettenstandort im Rahmen des Toilettenvertrages mit der Firma Wall wurde für den Bezirk Pankow eine Fläche am Bürgerpark in Pankow vorgesehen, da dieser Bereich gar nicht versorgt war mit einer öffentlichen Toilette, jedoch eine überdurchschnittliche Nutzung aufweist.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine


Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 

 

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 


Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 

 
 

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