Drucksache - VIII-0579  

 
 
Betreff: fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
27.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
11.10.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 18. BVV am 12.9.18
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung FinPersIm 20. BVV am 28.11.18
VzK 13 BezVG/ZB Bezirksamt, 22 BVV am 20.2.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0579

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

fLotte(s) Pankow nachhaltig mobil mit Lastenrädern

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 20. Sitzung am 28.11.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0579:

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.
Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob Mittel aus dem Berliner Energie und Klimaschutzprogramms 2030 oder andere Landesmittel, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern eingeworben werden können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Januar 2019 erfolgten erste Telefonate zwischen der Koordinatorin Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung imro des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung und Bürgerdienste (BzStR StadtBü) und dem zuständigen Ansprechpartner, der beim ADFC das Projekt „fLotte Kommunal“ betreut, ebenso wie eine Kontaktaufnahme zu den zuständigen Mitarbeiterinnen in den Bezirksämtern Lichtenberg und Spandau, um sich hinsichtlich der dortigen Erfahrungen bei der Beantragung von Fördermitteln für das Projekt informieren zu lassen.

Aktuell wird eine Übersicht über potenzielle Standorte in Pankow erstellt und die Frage geklärt, wann und wie sich diese möglichst gesammelt ansprechen lassen, um mit dem ADFC zusammen das Projekt vorzustellen und für eine Teilnahme zu werben. Der ADFC hat seine Bereitschaft zur Unterstützung signalisiert, wenn im Anschluss unter allen Einrichtungen, die Interesse bekundet haben, die passenden ausgewählt werden müssen. Zu klären sind auch noch entscheidende Fragen zu Ausleihkonditionen, Haftung und Eigentümerschaft der Räder. Parallel erfolgt die Erarbeitung des Antrags auf Fördermittel. Da laut Förderrichtlinien des Förderprogramms nur bis zu 80 Prozent finanziert werden, ist zudem noch die Übernahme der 20 Prozent Eigenanteil zu klären.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Zur Zeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Eine stärkere Nutzung von Lastenfahrrädern anstelle von motorisierten Fahrzeugen trägt zu geringeren Schadstoffemissionen bei.

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 

 

 
 

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