Drucksache - VIII-0550  

 
 
Betreff: Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Linksfraktion
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
23.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
20.09.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
08.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit mitberatender Ausschuss
22.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt   
07.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt     
05.12.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
10.01.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bü90/Die Grünen, 17. BVV am 4.7.18
2. Ausfertigung Antrag Linke und B´90/Grüne 17. BVV am 04.07.18
Stellungnahme WbKuStp
Stellungnahme SchuSpG
Beschlussempfehlung FinPersIm 22. BVV am 20.02.19
VzK13BezVG BA, ZB, 24. BVV am 15.5.19
VzK§13BezVG BA, SB 28. BVV am 04.12.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0550/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 22. Sitzung am 20.02.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0550/2018

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei allen neuen Schulneubauprojekten im Rahmen der Schulbauoffensive (BSO) in Pankow durch geeignete Maßnahmen für die Erweiterung der Schule als Teil einer sozialen Infrastruktur in das umliegende Quartier einzusetzen (sozialräumliche Öffnung). U.a. soll dabei die Nachbarschaft als zukünftige Nutzer*innengruppe nach Ihren Ideen befragt werden, welche zukünftigen Nutzungsbedarfe für das Schulgebäude in die Schulneubauplanung mit einbezogen werden sollen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat sich in den zuständigen Gremien auf Landesebene sowie im Architekturwettbewerb für die neuen modularen Compartementschulen eingesetzt, dass multifunktional nutzbare Räumlichkeiten grundsätzlich bei allen Schulneubauten vorzusehen sind. Ein ausführlicher Überblick über den aktuellen Sachstand zur sozialräumlichen Öffnung bei Schulneubau in Pankow wurde bereits im Zuge der Beantwortung Kleinen Anfrage KA-0673-VIII „Bedarf für das Modul sozialräumliche Öffnung bei Schulneubau in Pankow“ vom 18.Oktober 2019 gegeben (siehe Anlage).
Die Öffnung für den Sozialraum wird im Planungsprozess bei Schulneubauten grundlegend mit einbezogen und findet derzeit schon statt.

Bei der Planung von Schulneubaumaßnahmen wurden die Empfehlungen der Fachgruppe Schulraumqualität zu den baulich-pädagogischen Standards mitberücksichtigt. Es gelten die auf dieser Grundlage entwickelten neuen Musterraumprogramme und Musterfunktionsprogramme der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF). Eine darüberhinausgehende Möglichkeit, Räumlichkeiten für individuelle Bedarfe an einzelnen Standorten vorzusehen, besteht nicht. Bei den geplanten Schulneubauten handelt es sich um Typenentwürfe.

r bauliche getrennte Räumlichkeiten für zusätzliche Bedarfe, bei entsprechender Größe der Schulgrundstücke, sind die Bezirke in der Verantwortung nach dem üblichen Verfahren entsprechende Investitionsmaßnahmen anzumelden. Wie ebenfalls in der Kleinen Anfrage KA-0673-VIII ausgeführt, sind hier 2 Schulstandorte in der Planung. Im Rahmen der I-Maßnahme kann      dann auch die Beteiligung der künftigen Nutzer*innengruppe erfolgen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

keine

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport,
Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

Quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche
  • Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser
  • Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie
  • Energieverbrauch
  • Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall
  • Hausmüllaufkommen
  • Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr
  • Verringerung des Individual-verkehrs
  • Anteil verkehrsberuhigter
  • Zonen
  • Busspuren
  • Straßenbahnvorrangschaltungen
  • Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen
  • Schadstoffe
  • rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

X

X

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen