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Drucksache - VIII-0224  

 
 
Betreff: Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.06.2017 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung federführender Ausschuss
20.09.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung vertagt   
08.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.10.2018 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
09.12.2020 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bü90/Grüne, 8 BVV am 28.06.2017
Beschlussempfehlung Ausschuss GleiBet 11. BVV am 29.11.17
Beschlussempfehlung Ausschuss GleiBet, Anlage, 11. BVV am 29.11.17
VzK§13BezVG ZB, 19. BVV am 17.10.2018
VzK§13BezVG BA, ZB 29. BVV am 22.01.20
VzK §13 BezVG SB 37. BVV 9.12.2020
0224-VIII Anlage

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

                                                      01.12.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der Drucksache-Nr.: VIII-0224

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0224

„Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung in Pankow“ mit Expert*innen und Bürger*innen zu erarbeiten und hierfür im 1. Halbjahr 2018 Workshops durchzuführen.

  1. In den Workshops von Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Bewohner*innen Pankows dient der als Anlage beigefügte Entwurf „Leitlinien für gelungene Bürger*innenbeteiligung im Bezirk Pankow: Die ,Bürgerstadt Pankow´ als Arbeitsgrundlage, um zügig tragfähige, allseitig akzeptierte Leitlinien für gelungene Bürger*innenbeteiligung beschließen zu können.
  2. Das Bezirksamt wird ersucht, nach Durchführung des in Ziffer 1 beschriebenen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens, die aus den Workshops hervorgehenden Ergebnisse zum Gegenstand ihres Verwaltungshandelns zu machen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Erarbeitung von Grundsätzen der Leitlinien für Bürgerbeteiligung erfolgte im zweiten Halbjahr 2019 in sechs Workshops in einem Trialog mit Bürgern, Verwaltung und Politik.

Die Grundlage für die Beschäftigung bildeten die „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ (LLBB) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Die dort definierten Grundsätze und Instrumente gaben den inhaltlichen Rahmen der Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Pankow vor.

In einem kompakten Dialogprozess wurden, basierend auf den LLBB, die Spezifika für Grundsätze im Bezirk Pankow erarbeitet und ergänzt. Nach der Aufbereitung des Prozesses durch den externen Dienstleister AG.URBAN wurde der Entwurf der Grundsätze der Leitlinien dem zuständigen BVV-Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung am 11.03.2020 vorgelegt.

Die Grundsätze der Leitlinien für Bürgerbeteiligung sind der Anlage zu entnehmen.

Im nächsten Schritt ist durch die Bezirksverwaltung ein Umsetzungskonzept zu erarbeiten. Die Vorhaben- und Projektliste ist bereits durch die SPK umgesetzt worden und unter folgendem Link abrufbar: https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/vorhaben-und-projektliste/. Für die Etablierung einer möglichen Anlaufstelle laufen derzeit die bezirksinternen Abstimmungen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

x

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

x

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

x

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

x

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

x

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

 

x

x

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. Wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen

x

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

  
 

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