Drucksache - VIII-0114  

 
 
Betreff: Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.03.2017 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
23.03.2017 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.09.2020 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 5. BVV
Antrag CDU und FDP 5.BVV - 2.Ausfertigung
Beschlussempfehlung Ausschuss VerkOrd 6. BVV am 05.04.2017
VzK § 13 BezVG Bezirksamt, ZB, 25.BVV am 14.8.19
VzK§13BezVG BA, ZB 33. BVV am 17.06.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 35. BVV am 30.09.2020
VzK§13BezVG BA, ZB 36. BVV am 11.11.2020

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

                                .2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0114

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

Weitere Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Karow errichten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 6. Sitzung am 05.04.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0114

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, die im Rahmen des Beschlusses der BVV (DrS.VII-0559) vom 11. Dezember 2013 geforderten und vom Bezirksamt mit Schlussbericht vom 02. Juli 2014 zugesagten zusätzlichen Fahrradabstellanlagen im Bereich des S-Bahnhofes Karow nunmehr zeitnah zu errichten und für die Nutzung freizugeben.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt konnte bisher der Forderung aus der BVV-Drucksache VII-0559, weitere Fahrradständer am S-Bahnhof Karow aufzustellen, nicht nachkommen, da im öffentlichen Straßenland auf den Gehwegen um den S-Bahnhof Karow der entsprechende Platz nicht zur Verfügung steht. Das Bezirksamt hatte am 2. Juli 2014 in Beantwortung der BVV-Drucksache VII-0559, wie folgt, zitiert selbst vorgeschlagen:
Aufgrund der oben genannten Ausführungen hat sich das Bezirksamt entschieden, auf der Seite des Hubertusdamms innerhalb des Bereichs der Buswendeschleife die Flächen der Autoparkplätze, mit Ausnahme der Sonderparkplätze für Schwerstbehinderte, für das Abstellen von Fahrrädern zur Verfügung zu stellen. Nach Vorliegen der verkehrsbehördlichen Anordnung wird der Einbau der Fahrradbügel, möglichst noch in diesem Jahr, erfolgen.“

Leider konnte der eigene Vorschlag nicht umgesetzt werden, da nicht absehbar war, dass die für die verkehrsbehördliche Anordnung erforderlichen Regelpläne für Fahrradparken auf der Fahrbahn erst 2016 von der Verkehrslenkung Berlin freigegeben wurden. Danach war ein Aufstellen von Fahrradständern im Bereich der Buswendeschleife ausgeschlossen, da die Fläche für den Schienenersatzverkehr benötigt wurde.

Zu Lasten der Bebauung mit Fahrradständern im inneren Bereich der Buswendeschleife am S-Bahnhof in Karow wurde zugunsten eines äerst notwendig zu verbessernden Schienenersatzverkehrs für zehntausende Fahrgäste (über lange Wochen mit kurzen und behindertengerechten Umsteigemöglichkeiten) entschieden. Die Dringlichkeit zur Schaffung von Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Karow wird von Seiten des Bezirksamtes jedoch ebenso erkannt. Deshalb wurde der S-Bahnhof Karow gegenüber der GB infraVelo GmbH als Standort für Fahrradabstellanlagen mit erhöhter Priorität kommuniziert. Das Umfeld des Bahnhofes war Bestandteil der im Sommer 2019 durchgeführten Standort- und Potentialanalyse zu Fahrradparken an ÖPNV-Standorten. Die Ergebnisse liegen seit 10.01.2020 vor.
Eine Umsetzung erfolgt nach Festlegung der Prioritäten auf der Grundlage der Bedarfsermittlung bis 2030 sowie der Realisierungschancen und wird zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem Bezirk, unter Einbeziehung der GB infraVelo GmbH, vereinbart und könnte in 2020 erfolgen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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