Auszug - Entwurf eines Ausschussantrages: Nutzungskonflikte im und um das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren – Hundeauslauf weiterhin ermöglichen (verschickt am 18.3. vom BVV-Büro)   

 
 
Digitale Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
 
Wortprotokoll

Vorsitzender fragt ab, welchen Antrag wir jetzt als Ausschussantrag beraten.
SPD plädiert dafür, den Entwurf von SPD und CDU als Grundlage zu nehmen, da alle offenen Themen in dem Entwurf enthalten sind.
8 ja, 2 Enthaltungen für den Vorschlag der Fraktionen der SPD und der CDU.

Herr Rees als Gast bekommt das Rederecht als Gast.
Er stellt sich als Vertreter der IG Hunde in Arkenberge vor, stellt die IG vor und schildert die aktuelle Lage im HAG Arkenberge.

BD der Grünen bittet um einige kleinere Änderungen im Antrag, u.a. zum Runden Tisch und zu einem Textaustausch im Titel (reduzieren statt entschärfen).

BA hat letzte Fassung des Antrages nicht, aber betont, dass es um grundsätzliche Frage der Nutzungskonflikte geht.
Zusätzliche Parkplätze kann es nicht geben, da es im LSG liegt.
BA weist auch auf ständigen Vandalismus hin.
Wahrscheinlich eine Problemlage vor Ort, die nur schwer gelöst werden kann.

Herr Bocian stellt als Gast dar, dass es um eine Einhaltung der Regeln geht.

Linksfraktion betont, dass der Antrag eine gute Grundlage ist, da alle Gruppen an den Tisch geholt werden sollen und wirbt für Zustimmung.

CDU wirbt auch für Zustimmung und schlägt dem BA vor, dass Probleme des Antrages in der VzK genannt werden können.

Antragsteller übernehmen den Textvorschlag vom BD der Grünen (reduzieren statt entschärfen) und die Präzisierung beim ÖPNV, dass Bus angebunden wird.

SPD weist noch einmal darauf hin, dass die politische Entscheidung bei der BVV liegt und nicht beim BA.

BzStR Herr Krüger stellt nochmal klar, dass das HAG nicht kurzfristig aufgelöst werden kann.
Neues Gebiet kann man parallel suchen.

Abstimmung des so geänderten Antrages:   9 ja, 1 Enthaltung.


 
 

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