Tagesordnung - 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 01.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 43.BVV
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 12
Tagesordnung / Konsensliste 43. Sitzung BVV Pankow am 01. 09. 2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Kommentierungen zum Ernst-Thälmann-Denkmal  
Enthält Anlagen
VIII-1573  
Ö 1.5.2  
Handlauf und Sperrzaun am Fußgängerdurchgang zur Karower Chaussee im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1571  
Ö 1.5.3  
Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1574  
Ö 1.5.4  
Empathiebefreites Vorgehen in der Causa Pratergarten  
Enthält Anlagen
VIII-1572  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bebauungsplan 3-41 für die Grundstücke Idunastraße 11, Romain-Rolland-Straße 141 und Neukirchstraße 62-66 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1558  
Ö 1.9  
Mehr Schulwegsicherheit in der Tino- Schwierzina- Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0544  
Ö 1.10  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“  
Enthält Anlagen
VIII-0919  
Ö 1.11  
Illegale Müllentsorgung verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1069  
Ö 1.12  
Freier und kostenloser Zugang zu Umweltinformationen für Pankow!
Enthält Anlagen
VIII-1299  
Ö 1.13  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 1.14  
“Begrüßungspaket” für neugeborene Pankower  
Enthält Anlagen
VIII-1429  
Ö 1.15  
Informationen zu Ehrengräbern und weiteren Ruhestätten auf Pankower Friedhöfen
Enthält Anlagen
VIII-1431  
Ö 1.16  
Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern  
Enthält Anlagen
VIII-1446  
Ö 1.17  
Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1447  
Ö 1.18  
CO2-Bilanz bei bezirkseigenen Bauvorhaben
Enthält Anlagen
VIII-1457  
Ö 1.19  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 1.20  
Pankow wird »Herrin der Pfandringe«  
Enthält Anlagen
VIII-1479  
Ö 1.21  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-1486  
Ö 1.22  
Dauerstau in Blankenburg beenden
Enthält Anlagen
VIII-1494  
Ö 1.23  
Gefährliche und langwierige Wendemanöver vermeiden
Enthält Anlagen
VIII-1495  
Ö 1.24  
Querungshilfe auf dem Hubertusdamm
Enthält Anlagen
VIII-1497  
Ö 1.25  
Radverkehrsanlage Heinersdorfer Straße
Enthält Anlagen
VIII-1498  
Ö 1.26  
Sportentwicklungsplan für Pankow anwenden und umsetzen
Enthält Anlagen
VIII-1503  
Ö 1.27  
Fahrradboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1514  
Ö 1.28  
Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen  
Enthält Anlagen
VIII-1516  
Ö 1.29  
Bunte Kiezkissen für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1517  
Ö 1.30  
Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 1.31  
Die Mühe sollten wir uns nicht schenken: Das Aufstellen von Schenkschränken im öffentlichen Raum ermöglichen und vereinfachen  
Enthält Anlagen
VIII-1524  
Ö 1.32  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2020 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-1526  
Ö 1.33  
Einrichtung von Staatlichen Europa-Schulen (SESB) in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1536  
Ö 1.34  
Sicherung des Kulturstandortes Kulturbrauerei
Enthält Anlagen
VIII-1538  
Ö 1.35  
Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge über die Straße „Am Nordgraben“ in das Siedlungsdreieck "Frohsinn“ sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1539  
Ö 1.36  
Sicher über die Hauptstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1545  
Ö 1.37  
Rettungseinsätze ermöglichen: Ab- und Zufahrt der Feuerwache in der Pasewalker Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1547  
Ö 1.38  
Ortskern von Wilhelmsruh stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-1566  
Ö 1.39  
Thälmanndenkmal – nochmals  
Enthält Anlagen
VIII-1569  
Ö 1.40  
BSR-Recyclinghof Behmstraße: Mehr Lebensqualität und sichere Mobilität  
Enthält Anlagen
VIII-1568  
Ö 1.41  
Fußgängerüberweg über die Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-1563  
Ö 1.42  
Planungsverfahren Karow Süd nach Pankow zurückholen  
Enthält Anlagen
VIII-1564  
Ö 1.43  
Ersatzflächen für Kleingärten vor Schönholz  
Enthält Anlagen
VIII-1567  
Ö 1.44  
Wohnmobilstellplätze in Pankow - 2. Versuch  
Enthält Anlagen
VIII-1570  
Ö 1.45  
Durchgangsverkehre in der Georg-Benjamin-Straße und Theodor-Brugsch-Straße reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1562  
Ö 1.46  
Themenvorschlag für den Dialogprozess mit der Pankower Bevölkerung gemäß Dr.-sachen VIII-0951 und -0955: physikalische Basisfaktoren CO2 vs. dem Klimaaktionismus der Politik und Defiziten im Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
VIII-1565  
Ö 1.47  
Rahmenplanung für Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1561  
Ö 1.48  
Sicherer Schulweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-1560  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen 42. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten  
Enthält Anlagen
VIII-0734  
Ö 2.1.2  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.1.3  
Fest am Welttag der Muttersprachen
Enthält Anlagen
VIII-1258  
Ö 2.1.4  
Schulwegsicherheit an der Granitzstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1306  
Ö 2.1.5  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 2.1.6  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 2.1.7  
Verkehrsberuhigung der Eddastraße
Enthält Anlagen
VIII-1411  
Ö 2.2  
Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV  
Enthält Anlagen
VII-0662  
Ö 2.3  
Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Enthält Anlagen
VII-0819  
Ö 2.4  
Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.5  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.6  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.7  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.8  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.9  
Blindenleitsysteme für S- und U-Bahnhöfe in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0703  
Ö 2.10  
Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  
Enthält Anlagen
VIII-0714  
Ö 2.11  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.12  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.13  
Güllweg sanieren, Befahrbarkeit mit dem Fahrrad verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0746  
Ö 2.14  
Kein Aufzug im Milieuschutz
Enthält Anlagen
VIII-0801  
Ö 2.15  
Sicher durch die Mühlenstraße!
Enthält Anlagen
VIII-0804  
Ö 2.16  
Radinfrastruktur im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0807  
Ö 2.17  
Übersicht zur bezirklichen Gender-Budgeting- Analyse  
Enthält Anlagen
VIII-0829  
Ö 2.18  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.19  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.20  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.21  
Begrünung des Mittelstreifens der Greifswalder Straße
Enthält Anlagen
VIII-0868  
Ö 2.22  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlagen 3 zum Band 2) und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VIII-0876  
Ö 2.23  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.24  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 2.25  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.26  
Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost  
Enthält Anlagen
VIII-0983  
Ö 2.27  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.28  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 2.29  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.30  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 2.31  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1057  
Ö 2.32  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 2.33  
Integration stärken – Zugang zum Arbeitsmarkt verbessern
Enthält Anlagen
VIII-1086  
Ö 2.34  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 2.35  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 2.36  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 2.37  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 2.38  
Transparenz des Verwaltungshandelns weiter erhöhen – Bearbeitungsstände ausweisen
Enthält Anlagen
VIII-1202  
Ö 2.39  
Rettet das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1206  
Ö 2.40  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 2.41  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.42  
Colosseum bleibt Kulturstandort!  
Enthält Anlagen
VIII-1221  
Ö 2.43  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 2.44  
„Free Open Air“- Projekt in Pankow umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1246  
Ö 2.45  
Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 2.46  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 2.47  
Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
Enthält Anlagen
VIII-1272  
Ö 2.48  
Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
Ö 2.49  
Neue Standorte für die Parklets  
Enthält Anlagen
VIII-1327  
Ö 2.50  
Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1332  
Ö 2.51  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.52  
Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  
Enthält Anlagen
VIII-1360  
Ö 2.53  
Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben  
Enthält Anlagen
VIII-1367  
Ö 2.54  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 2.55  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.56  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 2.57  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 2.58  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 2.59  
Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.60  
Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown
Enthält Anlagen
VIII-1414  
Ö 2.61  
Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden
Enthält Anlagen
VIII-1418  
Ö 2.62  
Fußweg in der Leobschützer Straße/Straße Am Danewend  
Enthält Anlagen
VIII-1422  
Ö 2.63  
Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 2.64  
Leistungen der Wirtschaftsförderung auf der Webseite des Bezirksamts sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1432  
Ö 2.65  
Modellprojekt Housing First  
Enthält Anlagen
VIII-1476  
Ö 2.66  
Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
VIII-1482  
Ö 2.67  
Ehrenamtsbibliotheken auf der Website des Bezirksamts aufführen  
Enthält Anlagen
VIII-1487  
Ö 2.68  
Karow ist schön – und soll es auch bleiben; Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0927  
Enthält Anlagen
VIII-1533  
Ö 2.69  
Bebauungsplan 3-34 für Teilflächen des Grundstücks Mühlenstraße 8, Neue Schönholzer Straße 32-36, Breite Straße 24A, 25, 26 sowie die Grundstücke Mühlenstraße 10, 11 im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1550  
Ö 2.70  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2020 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1551  
Ö 2.71  
Festlegung allgemeiner Parkregeln für den Mauerpark im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1552  
Ö 2.72  
Trilaterale Zielvereinbarung 2021 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VIII-1553  
Ö 2.73  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet „Danziger Straße Ost“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1554  
Ö 2.74  
Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Pankow in „Paule-Pankow-Straße“  
Enthält Anlagen
VIII-1555  
Ö 2.75  
Benennung eines öffentlichen Platzes im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Gertrud-Pincus-Platz“  
Enthält Anlagen
VIII-1556  
Ö 2.76  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im 1. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1557  
Ö 2.77  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-86 "Schule Michelangelostraße" für das Gelände zwischen Michelangelostraße, Kniprodestraße und Hanns-Eisler-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1559  
               
 
 

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